Solothurn dem Volk zurückgeben!
Am 7. März finden im Kanton Solothurn Wahlen statt. Die SVP ist gut aufgestellt, weil sie stets für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsteht. Wir kämpfen für einen schlanken Staat und für eine Verwaltung, die dem Volk dient und nicht sich selbst verpflichtet ist. Die SVP kämpft für tiefere Steuern sowie gegen den Justizfilz, die Kuscheljustiz und den Sozialschlendrian. Auch im Kanton Solothurn gilt: Es braucht in allen Gremien deutlich mehr SVP!
Die SVP Kanton Solothurn engagierte sich in den vergangenen Jahren konsequent für die Interessen des Mittelstandes. So hat die Kantonalpartei vor gut zwei Jahren das kantonale Energiegesetz gebodigt, mit 70 % Nein-Stimmenanteil. Weitere Themen sind der Kampf für tiefere Steuern, gegen den Ausgaben- und Sozial-Schlendrian sowie gegen ausufernde Ärztelöhne oder den Justizfilz. So entstand der Slogan für die kommenden Wahlen: «Solothurn dem Volk zurückgeben.» Mit mehr Vertreterinnen und Vertreter in Regierung und Parlament kann die SVP diesen Weg fortführen und intensivieren.
Kampf dem Justizfilz
Bis vor Kurzem wurde die SVP in den Justiz-Gremien konsequent aussenvorgelassen. So hat sich die Solothurner Justiz-Korona immer mehr von der Bevölkerung entfremdet. Dies Resultierte in einer Kuscheljustiz, etwa bei Ausweisungen krimineller Ausländer oder beim mehrfach Rückfälligen Kinderschänder William W. Letzterer wurde trotz Verurteilungen mit über 50’000.- Franken Steuergeld entschädigt; er wurde nicht verwahrt und erneut rückfällig. Seine Opfer wurden vom Staat vernachlässigt und leben mit lebenslangen Schäden. Die SVP bekämpfte diese Missstände und engagierte sich aktiv für die Opfer.
Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge
Mit der Volksinitiative «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge» möchte die SVP erreichen, dass unechte Flüchtlinge, schnellstmöglich das Weite suchen. Denn Scheinflüchtlinge erhalten im Kanton Solothurn fast die gleichen Sozialleistungen wie echte Flüchtlinge und oft noch mehr als Herr und Frau Schweizer. Durch die Ausschüttung von vielen Steuerfranken an Scheinflüchtlinge werden völlig falsche Anreize gesetzt. Um dies zu ändern hat die SVP Kanton Solothurn eine Volksinitiative lanciert. Unterschriftenbogen herunterladen: https://www.svp-so.ch/kantonale-volksinitiative/
Richard Aschberger in den Regierungsrat
Mit Kantonsrat Richard Aschberger will die SVP erstmals in die Regierung einziehen. Der 36-jährige ist geboren und wohnhaft in Grenchen und selbständiger Unternehmer. Er war in seinem Leben noch keine Sekunde Lohnbezüger. Aschberger gilt als ruhiger, überlegter und lösungsorientierter Typ, hat einen trockenen Humor und ein hervorragendes Sensorium für Menschen und politische Mehrheiten.
