Gewalt gegen Frauen hat einen Namen: nicht-integrierte Zuwanderer, insbesondere aus dem islamischen Kulturkreis

Häusliche Gewalt ist trauriger Alltag in der Schweiz. Allein die Kantonspolizei Zürich rückt täglich 18 Mal wegen häuslicher Gewalt aus. Darunter Gewalttaten, bei denen Frauen ihr Leben verlieren. Seit Januar wurden in der Schweiz 21 Frauen getötet, im Jahr 2020 waren es gemäss Bundesamt für Statistik 20. Das eidgenössische Gleichstellungsbüro spricht von jährlich durchschnittlich 25 Personen, die infolge häuslicher Gewalt getötet werden. Zudem erfolge jede Woche ein Tötungsversuch.

Was die Statistik auch sagt: hier handelt es sich vor allem um importierte Gewalt. In der Mehrheit der Fälle von häuslicher Gewalt sind die Täter Zuwanderer, in mehr als der Hälfte der Tötungsdelikte 2021 waren die Täter Ausländer – oft nicht-integrierte Männer aus der Türkei, aus Balkanstaaten oder aus arabischen und afrikanischen Ländern – kurz aus Ländern, in denen Frauen wenig bis keine Rechte haben. Wie die SVP bereits 2019 in ihrem Positionspapier «Kriminalität hat einen Namen: Die masslose Zuwanderung» festgestellt hatte, geht auch die Mehrheit der schweren Sexualdelikte auf das Konto von nicht-integrierten Zuwanderern. Und: In vielen Fällen, waren die Täter der Polizei schon geraume Zeit wegen Drohung und Gewalt bekannt.

Links-Grün schützt lieber Täter als Frauen

Auffällig auch: Der links-grüne Mainstream kehrt diese Zusammenhänge aus ideologischen Gründen unter den Teppich. Dass ausgerechnet die SP, die stets vorgibt, an vorderster Front für die Rechte der Frauen zu kämpfen, die Augen vor dieser Realität verschliesst, ist nicht nur absurd, sondern auch gefährlich. Statt das Kind beim Namen zu nennen und endlich Hand zu bieten, diese nichtintegrierten Gewalttäter auszuschaffen, betreibt Links-Grün Täterschutz. Sie fordern lieber noch mehr Frauenhäuser, schwurbeln von «toxischer Männlichkeit» und stellen alle Männer unter Generalverdacht. Wer auf die problematische Zuwanderung und Asylmigration hinweist, wird als Rassist beschimpft.

Besonders fatal: Statt Frauen endlich wirkungsvoll zu schützen, wollen SP und Grüne lieber noch mehr Gewalt importieren indem sie die Aufnahme von Zehntausenden von Migranten aus Afghanistan und Syrien fordern. Im Parlament lehnen sie regelmässig Verschärfungen ab, die Frauen endlich effektiv schützen und Täter härter bestrafen würden. Nachfolgend nur einige Beispiele von Vorstössen, die vor allem wegen SP, Grünen, und Grünliberalen im Parlament scheiterten:

• 16.483: «Erhöhung des Strafmasses bei Vergewaltigungen», Parlamentarische Initiative der SVP – drei Tage nachdem SP und Grüne den Vorstoss im Parlament abgelehnt hatten, bejubelten sie den Frauenstreik in Bern;
• 18.453: «Gewalt gegen Frauen und gegen Angehörige kantonaler oder kommunaler Polizeikorps im Dienst. Erschwerende Umstände», Parlamentarische Initiative der SVP;
• 19.301: «Erhöhung des Strafmasses für Straftaten im Zweiten Buch, Fünften Titel des Schweizerischen Strafgesetzbuches» (Erhöhung des Strafmasses bei strafbaren Handlungen gegen die sexuelle Integrität für die meist nur eine Mindestgeldstrafe vorgesehen ist), Standesinitiative des Kantons Tessin;
• 19.4191: «Kein Aufenthaltsrecht bei sexuellen Übergriffen und Gewalt an Frauen und Kindern», Motion der SVP;
• 20.088: Änderung des DNA-Profil Gesetzes.

Die SVP fordert, dass

• nicht-integrierten Ausländern, die aufgrund von häuslicher Gewalt und Drohung polizeibekannt sind, das Aufenthaltsrecht entzogen und die Sozialhilfe gestrichen wird.
• Einbürgerungen nur noch «auf Probe» möglich sind: Wer eine Straftat innerhalb der ersten fünf Jahre nach der Einbürgerung und/oder bei jugendlichen Eingebürgerten bis fünf Jahre nach Erreichung der Volljährigkeit begeht, dem wird der Schweizer Pass wieder entzogen.
• die 2010 vom Volk angenommene Ausschaffungsinitiative endlich ohne Wenn und Aber umgesetzt wird. Wo eine Ausschaffung nicht möglich ist, müssen Gewalttäter in Ausschaffungshaft genommen werden. Statt Frauenhäuser sind Ausschaffungshaftplätze zu schaffen.
• gegenüber sexuellen Übergriffen und Gewalt an Frauen endlich Nulltoleranz gilt.
• bei Eheschliessungen, bei denen der Ehepartner weniger als 16 Jahre alt ist, von Gesetzes wegen vermutet werden muss, dass der Straftatbestand der Zwangsheirat erfüllt ist.
• Kriminalität ohne Abstriche bekämpft wird – der Staat darf Verbrecher und Gewalttäter nicht länger mit Samthandschuhen anfassen. Im Rahmen der anstehenden Strafrahmenharmonisierung sind die Strafandrohungen der Realität entsprechend anzupassen. Das heisst: Bedingte Geldstrafen sind wirkungslos, weshalb diese nicht mehr möglich sein sollen. Der sogenannte «Strafrabatt» muss aus dem Gesetz gestrichen werden.

Die Bundeshausfraktion der SVP wird in der Wintersession entsprechende Vorstösse einreichen.