Die Energiestrategie 2050 ist ein Fehlschlag. Unser Parteipräsident nennt die Politik des Bundesrates zu Recht «Notkocher-Politik». Doch die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung und viele unserer Unternehmen sind der Meinung, dass wir unsere Gewohnheiten ändern müssen. Die Unternehmen sind jetzt bereit, sich zu verändern, sich weiterzuentwickeln, um die Auswirkungen der CO2-Emissionen auf das Klima zu verringern.
Erlauben Sie mir, meine Rede mit einer treffenden Überlegung von Oscar Wilde zu beginnen. Ich zitiere den irischen Schriftsteller der Ende des 19. Jahrhunderts geschrieben hat: «Man kann manchmal alle Menschen täuschen, man kann immer einige Menschen täuschen, aber man kann nicht alle Menschen immer täuschen!» Doch genau das ist mit unserer Schweiz geschehen… mit den vollmundigen Versprechungen von Doris Leuthard! In der Energiepolitik hat die ehemalige Bundesrätin ihr Volk getäuscht. Und heute sieht es nicht besser aus.
Wo liegt also das Problem? Der technologische Fortschritt, insbesondere in den Bereichen Kommunikation, Bürotechnik, Wohnen und Mobilität, von dem wir alle profitieren, kostet Energie und benötigt Elektrizität. Aber wenn wir wollen, dass alles funktioniert, alles elektrifiziert ist, wir ohne Alternative aus der Kernenergie aussteigen, aber gleichzeitig die Natur und ihre Ressourcen wie das Wasser um jeden Preis schützen wollen, wie dies die aktuellen, extremen links-grünen Initiativen fordern, bedrohen wir schlicht unsere Energieversorgung.
Es drohen Engpässe. Und diese kommen in jeder Hinsicht teuer zu stehen. Ja, meine Damen und Herren, wenn unser Land so weitermacht wie bisher, werden wir auf eine Energieknappheit zusteuern. Wir, die Schweiz, ein Land mit reichen Wasserressourcen im Herzen Europas, ein Land mit der Fähigkeit zur technologischen Innovation, ein Land mit flexiblen und demokratischen Gesetzgebungsverfahren. Die Schlaumeier werden uns sagen: Importiert doch einfach!
Die „Just do it“-Politik – das ist leicht gesagt. Doch die Realität sieht anders aus. Ob in der Nähe oder in der Ferne, viele Länder verzeichnen ein Bevölkerungszuwachs. Nehmen wir zum Beispiel Niger: In 20 Jahren ist die dortige Bevölkerung von 5 auf 25 Millionen Einwohner angewachsen. Aber auch andere Länder wie Deutschland haben ihre Versorgungsprobleme! In Frankreich hat der Präsident vor einigen Tagen den Bau von zwei neuen Kernreaktoren angekündigt! Und die Europäische Union wird ihren Mitgliedern bald verbieten, über 30 Prozent ihrer Energie zu exportieren, wenn es zu Engpässen kommt! Wir können uns nicht auf Energieimporte verlassen. Wir müssen uns auf uns selbst und auf unsere eigene Energieproduktion verlassen können. Wir müssen unsere eigene Versorgung sicherstellen! Und es gibt Lösungen. Ja, Schweizer Lösungen. SVP-Lösungen, wie nachfolgende Beispiele zeigen:
In der Vergangenheit haben wir in der Energiepolitik einen Fehlstart hingelegt – das verdanken wir Doris Leuthard. Aber es ist noch nicht zu spät, unseren Weg zu korrigieren und unsere Gewohnheiten, unser Verhalten und unsere Lösungen in Bezug auf die Energieversorgung neu zu justieren. Indem wir uns auf uns selbst verlassen. Der Bund muss alles tun, um unsere Energieversorgung zu sichern. Das ist eine Aufgabe, die Bundesrätin Simonetta Sommaruga nun übernehmen muss. Denn man kann nicht immer alle Leute täuschen!
