Schluss mit Zensur! – Eidgenössische Kommission für Wahrheitsunterdrückung
Die Anti-Rassismuskommission will die SVP-Kampagne zur Ausländerkriminalität verbieten. Das ist ungeheuerlich und demokratiefeindlich.
Die SVP hat auf ihrer Homepage Dutzende Beispiele von Ausländerkriminalität und -gewalt veröffentlicht. Wohlverstanden: Allesamt tagesaktuell und mit Quellen belegt.
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) bezeichnete die Sujets als «fremdenfeindlich und hetzerisch» und forderte die SVP auf, die Kampagne zu stoppen. Dies nicht etwa öffentlich, sondern mit einem Schreiben an die Parteileitung.
Ein solches Vorgehen ist ungeheuerlich und demokratiefeindlich. Die EKR will tatsächlich der grössten Partei verbieten, über Vorfälle zu berichten, welche sich so zugetragen haben! Wer soll denn hier geschützt werden? Der Bürger vor der unbequemen Wahrheit? Hat man Angst, dass die Bürger erfahren, dass sie vor einer immer grösser werdenden Zahl an «Schutzsuchenden» Schutz suchen müssen? Oder die Täter gewisser Volksgruppen, welche halt tatsächlich überdurchschnittlich kriminell sind? Oder die linken Parteien vor dem Erstarken der SVP?
Den Vogel abgeschossen hat dann der «Eritreische Medienbund», welcher die gesamte Parteileitung der SVP wegen Rassismus angeklagt hat. Dieser Bund würde wohl besser dazu beitragen, seine kriminellen Schäfchen auf den Pfad der Tugend zu bringen.
