Instabile EU – stabile Schweiz
Hochverschuldet, die Wirtschaft am Boden, Regierungskrisen in Frankreich und Deutschland … und der Bundesrat will die Schweiz dieser Krisen-EU ausliefern!
Die Schweizer EU-Turbos haben ein neues Gaunerwort erfunden: Sie nennen den EU-Unterwerfungsvertrag jetzt «Stabilisierungsabkommen». Was für ein Unsinn. Gibt es etwas Instabileres als die EU? Hochverschuldet, die Wirtschaft schrumpft, Frankreich und Deutschland purzeln von einer Regierungskrise zur nächsten.
Im Vergleich dazu ist die Schweiz eine Insel der Stabilität. Aber nach dem Willen der Mitte-Links-Parteien sollen wir uns dieser Krisen-EU ausliefern. Da fragt man sich: Haben die noch alle Tassen im Schrank?
2021 verabschiedet die EU das Klimaschutz-Gesetz, den sogenannten «Green Deal». Ein Regulierungsmonster mit über 14’000 Seiten. Eine bürokratische Würgeschlange für die Unternehmen. Die deutsche Automobil-Industrie muss bereits zehntausende Arbeitsplätze abbauen.
Wer hat diesen «Green Deal» 2021 durchgedrückt? EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Jetzt kommt die gleiche Ursula von der Leyen und verkündet das Ende des Green Deals: Man müsse die Wirtschaft entlasten. Erst wenn zehntausende Arbeitsplätze vernichtet sind, merken die Brüsseler Bürokraten, was sie angerichtet haben.
Diese Hauruck-Politik ist das Gegenteil von Stabilität.
Warum steht die Schweiz besser und stabiler da? Dank der direkten Demokratie. Bei uns hat das Volk das letzte Wort. Unser politisches System verhindert solche Hauruck-Übungen. In der EU entscheiden die Eliten im Hinterzimmer – ohne demokratische Kontrolle durch den Stimmbürger.
Aber der geplante EU-Unterwerfungsvertrag ist das Ende unserer direkten Demokratie: Die EU bestimmt die Schweizer Gesetze. Die EU drückt uns ihre Bürokratie auf. EU-Richter und EU-Bürokaten bestimmen – und nicht mehr wir Schweizerinnen und Schweizer.
An alle schweizmüden Parteien im Land: Die SVP wird diesen EU-Unterwerfungsvertrag mit allen Mitteln bekämpfen!
