Freiheit und Unabhängigkeit machen den Sonderfall Schweiz aus
Der Bund befindet sich finanzpolitisch im Dauerregen und die aufziehenden Wolken werden immer dunkler. Die verantwortungslose Ausgabenpolitik von Mitte-Links gefährdet die finanzpolitische Stabilität. Armee und Landwirtschaft wurden hingegen während Jahrzehnten totgespart.
Der verfassungsmässige Auftrag der Schweizer Armee ist glasklar. Dieser ist in Artikel 58 der Bundesverfassung festgeschrieben. Die beiden zentralen Aufgaben der Armee sind die Landesverteidigung und die Unterstützung der Behörden. Trotz dieser klaren verfassungsrechtlichen Ausgangslage wurde die Verteidigungsfähigkeit in den vergangenen Jahrzehnten sträflich vernachlässigt. Heute können wir nur noch einen Drittel unserer Bodentruppen für die Verteidigung ausrüsten. Das reicht bei weitem nicht, um im Verteidigungsfall gegen einen modernen Gegner zu bestehen. Der Zustand der Schweizer Armee ist verfassungswidrig.
Beschaffung überprüfen
Die Schweizer Armee benötigt deutlich mehr finanzielle Mittel. Bei der Beschaffung neuer Waffensysteme geht es jedoch nicht «nur» um Geld. Nicht weniger wichtig ist der Faktor Zeit. Wir müssen uns von Maximalforderungen und einem unendlichen «Swiss Finish» verabschieden. Die Zeit und das Geld für Experimente fehlen. Weitere Beschaffungsdebakel können wir uns nicht leisten. Die Organisation des VBS und die Prozesse des Bundesamtes für Rüstung armasuisse gehören auf den Prüfstand. Anders als bei Bundesrätin Amherd muss der Fokus auf die innere und äussere Sicherheit und nicht auf Genderfragen gelegt werden.
Immerwährende Neutralität
Das zweite entscheidende Element einer glaubwürdigen Landesverteidigung ist die immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität. Dazu ist jetzt zurückzukehren. Neutralität bedeutet Nichtteilnahme an militärischen und politischen Bündnissen. Ohne Wenn und Aber. Das Zusammenspiel von Armee und Neutralität sichert uns ein Leben in Frieden und Sicherheit. Nicht ein woker Zeitgeist, sondern der Wille zur Freiheit und Unabhängigkeit macht den Sonderfall Schweiz aus.
