Medienmitteilung

SVP misst den neuen VBS-Vorsteher an seinem Auftrag: Wiederherstellung der Sicherheit und der bewaffneten Neutralität

Die SVP-Fraktion steht zur Konkordanz. Das heisst, die vier wählerstärksten Parteien bilden die Regierung. Die drei wählerstärksten Parteien stellen je zwei Mitglieder, die viertgrösste Partei ein Mitglied im Bundesrat. Die SVP-Fraktion respektiert das offizielle Ticket der Mitte-Fraktion.

Für den künftigen Bundesrat steht der Auftrag im Zentrum: Der VBS-Chef muss die Sicherheit und bewaffnete Neutralität der Schweiz wiederherstellen.

Der Hauptzweck der bewaffneten und umfassenden Neutralität besteht darin, einen Krieg von der Schweiz fernzuhalten. Zum Schutz der eigenen Bevölkerung. Die Schweiz darf sich nicht in fremde Konflikte hineinziehen lassen.

Kommt der Krieg trotzdem, so braucht die Schweiz eine schlagkräftige Armee, um die Bevölkerung zu schützen und den Eintrittspreis für einen Aggressor möglichst hochzutreiben.

Der VBS-Vorsteher hat sich am Prinzip «Neutralität und Abschreckung» auszurichten.

Dieser klare Auftrag ist die Voraussetzung, um die Führungsprobleme im VBS anzugehen. Das heisst: Die Armee ausrüsten statt Nato-Abenteuer. Bewaffnete Neutralität wiederherstellen statt Milliarden im Asylchaos versenken.

Die SVP-Fraktion unterstützt grossmehrheitlich die Kandidatur von Markus Ritter. Er zeigt den nötigen Führungswillen, um die Probleme im VBS anzugehen. Als langjähriger Parlamentarier kennt er die Abläufe in Bundesbern. Markus Ritter hat in wichtigen Dossiers gezeigt, dass er tragfähige Lösungen und Allianzen herbeiführen kann.

Wer auch immer die Bundesratswahl für sich entscheidet: Die SVP wird den künftigen VBS-Chef an seinem Auftrag messen. Er hat die Sicherheit und bewaffnete Neutralität der Schweiz wiederherzustellen.

 
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