Gesetzgebungsprojekt „Swissness“

Antwort der Schweizerischen Volkspartei (SVP)

Für die schweizerische Wirtschaft ist der Schutz der Marke Schweiz bzw. „Made in Switzerland“ von grosser Bedeutung. Der gute Ruf der Schweizer Produktion – Zuverlässigkeit, hohe Qualität, Seriosität – trägt wesentlich zum Erfolg der Schweizer Wirtschaft bei. Diesen Ruf gilt es zu schützen. Der Bund muss sicherstellen, dass nicht ausländische Unternehmen vom guten Ruf der Schweiz profitieren und ihre Produkte fälschlicherweise als Schweizer Produkte anschreiben. Gleichzeitig ist aber zu gewährleisten, dass traditionsreiche Schweizer Firmen oder Organisationen wie etwa Victorinox oder der TCS im Sinne einer Ausnahme ihr auf dem Schweizer Wappen basierendes Markenzeichen wie bis anhin frei nutzen können. In diesem Sinne unterstützen wir die beiden Revisionen.