Interpellation: Ansturm ausländischer Studenten an unsere Hochschulen

Thomas Hurter

Nationalrat Schaffhausen (SH)

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Interpellation der SVP-Fraktion

Der Zustrom ausländischer Studenten an unsere Universitäten reisst nicht ab. Zwischen 2000 und 2009 hat sich deren Zahl verdoppelt und stieg von 19‘700 auf 40‘300. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Schweiz keine besonderen Anforderungen für Master-Studiengänge verlangt und somit zahlreiche Studenten mit Bachelorabschluss, die in ausländischen Universitäten nicht zugelassen werden, in die Schweiz strömen. Dies bringt unsere Ausbildungsstätten personell wie logistisch an deren Grenzen und erzeugt auch erhebliche Kosten. Die Ausbildungskosten für ausländische Studierende betragen gemäss Schätzung der NZZ am Sonntag für das Jahr 2008 rund 560 Mio. CHF. In vielen Kantonen sind bereits Vorstösse eingereicht worden, die Massnahmen zur Steuerung dieser Entwicklung fordern. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende dringenden Fragen:

1. Wie haben sich die Anzahl der ausländischen Studierenden und die für diese aufgewendeten Kosten an den beiden technischen Hochschulen des Bundes (ETH Zürich und ETH Lausanne) in den letzten 5 Jahren entwickelt?
2. Ist der Bundesrat bereit, für ausländische Studierende, insbesondere Bachelorabsolventen, an den beiden ETH’s zur Sicherstellung der Qualität, der Plätze für Schweizer Studierende und zur Reduktion der Kosten Aufnahmeprüfungen und/oder Kontingente einzuführen? Wäre der Bundesrat auch bereit, zu diesem Zweck die Studiengebühren zu erhöhen, sei es für die ausländischen Studierenden oder generell?
3. Ist er bereit, eine Vollkostenabrechnung analog den Universitäten in den USA oder Grossbritannien für ausländische Studierende einzuführen? Falls nein, wäre der Bundesrat bereit, die Studiengebühren für ausländische Studierende an unseren ETH’s so anzupassen, dass die Höhe des Betrages mindestens dem entspricht, welchen die Nichthochschulkantone für die Studierende der jeweiligen Fachrichtungen bezahlen müssen?
4. Das Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) soll die rechtliche Grundlage schaffen, damit Empfehlungen für die Erhebung von Gebühren formuliert werden können. Ist der Bundesrat neben der Begleitung des Gesetzes auch selbst aktiv daran, zusätzliche Massnahmen für seine beiden Hochschulen vorzuschlagen, bzw. sind hierzu bereits Arbeitsgruppen gebildet worden?
5. Wie sieht die Situation bezüglich der anderen Universitäten aus, die auch massgeblich vom Bund mitfinanziert werden? Welche Massnahmen sind dort geplant?