Links-grüne Kreise kritisieren die Beschaffung des neuen Gripen-Kampfflugzeuges, wollen aber in Tat und Wahrheit die Armee abschaffen! Stellungnahme zur Medienkonferenz der Gripen-Gegner vom 31. März 2014.
Vertreter der Juso, der SP, der Grünen und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) haben heute ihre Gründe gegen die Beschaffung des neuen Kampfflugzeuges Gripen E dargelegt. Für sie stehen insbesondere die Kosten im Vordergrund der Argumentation. Und zwar nicht nur die üblichen Beschaffungskosten, sondern alle, während der nächsten 30 Jahre möglicherweise anfallenden System-Kosten.
Gegner zielen auf die Abschaffung der Armee
Das ist in höchstem Masse unredlich. In Tat und Wahrheit geht es den Gripen-Gegnern um nichts anderes als um die Abschaffung der Armee. Auch wenn einzelne Vertreter dies verneinen, die SP hat sich die Abschaffung ebenso zum Ziel gesetzt wie die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Für letztere ist dies sogar die einzige Existenzberechtigung.
30 Jahre Sicherheit
Fakt ist, die Beschaffung der 22 schwedischen Gripen E, die in den Jahren 2018-2021 ausgeliefert werden, kostet 3,126 Mia. Franken. Darin inbegriffen sind das Zubehör, die Bewaffnung und die Infrastruktur. Die Bezahlung erfolgt in Jahresraten à 300 Mio. Franken aus dem ordentlichen Armeebudget. Dies macht 5 Promille des Bundeshaushalts aus. Eine Summe, die uns die Sicherheit unseres Landes und unseres Luftraumes allezeit wert sein muss. Zumal die 22 Gripen E uns während der nächsten 30 Jahre den nötigen Schutz, das „sichere Dach über dem Kopf" bieten.
Falsche Kostenberechnung
Wer bei der Beschaffung Lohnkosten, Betriebskosten und mögliche zukünftige Nachrüstungen während der nächsten Jahrzehnte achtlos auf den Kaufpreis schlägt, handelt unredlich. Zumal, wenn die Zahlen auch noch masslos übertrieben sind und so oder so aus dem Armeebudget stammen. Eine solche Berechnung wäre so wie wenn man bei einem Hausbau alle Betriebs-, Unterhalts- und Renovationskosten der nächsten Jahrzehnte sowie den Abriss des Hauses nach 100 Jahren auch zum Kaufpreis dazu rechnen würde. Der Gotthard-Eisenbahn-Tunnel im 19. und die NEAT im 20. Jahrhundert wären bei einer solchen Berechnung nie beschlossen worden. Bei der Entwicklungshilfe, die mittlerweile 3 Milliarden Franken pro Jahr beträgt, also 10x höher als die Ausgaben des Gripen sind, wurden von links-grüner Seite auch keine derartigen Zahlenspiele angewandt.
Gripen sagen – Armee meinen
Das überparteiliche Komitee „JA zum Gripen" fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, die Gegner und ihre Motive genau unter die Lupe zu nehmen. Führen sie doch einen eigentlichen „Stellvertreterkrieg". Sie wehren sich gegen die Beschaffung des Gripen, meinen aber die Abschaffung der Armee. Zu bedenken gilt, dass es keine Sicherheit ohne glaubwürdige Armee gibt. Hierzu gehören selbstredend auch moderne Flugzeuge wie der Gripen E. Das überparteiliche Komitee „JA zum Gripen" mit 137 National- und Ständeräten empfiehlt deshalb am 18. Mai 2014 ein klares JA zum Gripen-Fonds-Gesetz.
