Die SVP nimmt den Rücktritt von Verteidigungsminister Samuel Schmid zur Kenntnis. Bei der Ersatzwahl für dessen frei werdenden Bun-desratssitz tritt die SVP an. Als stärkste Partei im Parlament hat…
Die SVP nimmt den Rücktritt von Verteidigungsminister Samuel Schmid zur Kenntnis. Bei der Ersatzwahl für dessen frei werdenden Bun-desratssitz tritt die SVP an. Als stärkste Partei im Parlament hat die SVP Anspruch auf die entsprechende Vertretung in der Landesregierung.
Trotz teilweise unterschiedlichen politischen Auffassungen bewegt dieser Ent-scheid von Bundesrat Samuel Schmid, der ursprünglich als SVP-Bundesrat ge-wählt worden war, die SVP. Das weitere Vorgehen der Partei, im Falle einer Va-kanz im Bundesrat, wurde von der Bundeshaus-Fraktion schon am 30. September 2008 festgehalten. Diese Entscheide werden nun entsprechend umgesetzt.
Die SVP steht bei der Zusammensetzung des Bundesrates für eine echte Konkor-danz aufgrund des Wähleranteils ein. Daher hat sie Anspruch auf 2 Sitze in der Landesregierung.
Bei einem freien Sitz im Bundesrat wird die SVP-Fraktion zur Ersatzwahl antreten. Entscheidend ist, dass der Kandidat das SVP-Gedankengut voll und ganz in die Regierung einbringen wird. Umso mehr, als dass die SVP seit den vergangenen Wahlen mit Abstand die stärkste Partei der Schweiz ist.
Nun wird demnach ein Nominationsverfahren eingeleitet, im Rahmen dessen auch die Gremien und die Kantonalparteien ihre Vorschläge für die Nachfolge von Bun-desrat Schmid einbringen können. Die SVP-Fraktion wird die definitive Nomination für die Ersatzwahl vornehmen. Für die Partei steht eine führungsstarke, im Um-gang mit Krisen erfahrene, unternehmerisch denkende und mit der Bundesverwal-tung vertraute Persönlichkeit im Vordergrund.
Dem abtretenden Bundesrat Samuel Schmid wünscht die SVP für seine Zukunft viel Kraft und alles Gute!
Bern, 12. November 2008
