Die SVP hat den Entscheid von Bundesrat Schneider-Ammann, die aktuellen Wechselkursschwankungen zur Begründung von Kurzarbeitsentschädigungen zuzulassen, zur Kenntnis genommen.
Die SVP hat den Entscheid von Bundesrat Schneider-Ammann, die aktuellen Wechselkursschwankungen zur Begründung von Kurzarbeitsentschädigungen zuzulassen, zur Kenntnis genommen. Diese Massnahme taugt aus Sicht der SVP jedoch nur als Überbrückung zur Sicherung von gefährdeten Arbeitsplätzen in den Unternehmen. Zudem ist sie mit nicht zu unterschätzenden Kosten verbunden. Um mittel- und langfristig Wirkung zu erzielen, müssen nun rasch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden. Die SVP hat diesbezüglich ein umfassendes Deregulierungs- und Revitalisierungspaket vorgeschlagen. Sie hat gestern FDP und CVP aufgefordert, sich an der Erarbeitung eines solchen Programms zu beteiligen.
Die SVP hat bereits in der vergangenen Woche gefordert, nun rasch mit gezielten Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Werkplatzes Schweiz zu verbessern. Dazu ist nun ein umfassendes Deregulierungs- und Revitalisierungspaket zu schnüren, das den Abbau von Überreglementierungen, die Korrektur von Fehlentwicklungen, gezielte Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit und die Umsetzung einer eigenständigen Steuerung der Zuwanderung beinhaltet. Konkret könnte sich die SVP beispielsweise folgende Punkte vorstellen:
