Kooperation Polizei – Armee – Luftpolizei

Sicherheit ist von zentraler Bedeutung für unser Land, unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand. Es ist deshalb eine vorrangige Aufgabe unseres Staates, für Sicherheit zu sorgen.

Während am Boden verschiedene Sicherheitsorgane im Einsatz stehen, ist die Luftwaffe für den täglichen Luftpolizeidienst sowie für die Luftverteidigung in Krisensituationen allein zuständig. Die Beschaffung neuer Flugzeuge ist deshalb eine Investition für eine Zukunft mit Sicherheit.

Die Armee leistet ihren Beitrag zur Sicherheit
Die Armee leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Sie unterstützt die Polizei bei ausserordentlichen Lagen, hilft bei Katastrophen, schützt im Bedarfsfall wichtige Infrastrukturen (z.B. Energie- und Versorgungsunternehmen, Flughäfen und Bahnhöfe von nationaler Bedeutung, wichtige Verkehrsachsen, Brücken oder Durchgänge) und ist unsere Versicherung im Falle von kriegerischen Bedrohungen. Auch wenn ein militärischer Angriff heute unwahrscheinlich scheint, so kann ein solcher für die nächsten Jahre und Jahrzehnte nicht ausgeschlossen werden. Ganz abgesehen von terroristischen Bedrohungen sowie von Cyber-Attacken, die jederzeit und sofort auftreten können. Unsere Armee soll deshalb ein breites Spektrum von Leistungen erfüllen können. Dazu gehört auch die Erhaltung und Durchsetzung unserer Souveränität in der Luft.

Schutz des Luftraums
Die Luftwaffe hat den Auftrag, unseren Luftraum permanent zu überwachen, zu kontrollieren, zu schützen und gegebenenfalls zu verteidigen. Kampfflugzeuge kommen fast täglich zum Einsatz. Im Luftpolizeidienst helfen sie zivilen Flugzeugen bei Navigationsproblemen und Funkpannen. Sie kontrollieren nicht bewilligte Einflüge und greifen bei unerklärlichen Abweichungen von vorgesehen Flugrouten und Flugplänen ein. Im Falle einer akuten Bedrohung verteidigt die Luftwaffe mit vier oder mehr Flugzeugen unser Land aus der Luft, hilft bei der Aufklärung und unterstützt die Bodentruppen.

Aus sicherheitspolitischen Gründen empfehle ich deshalb ein JA zum Gripen-Fonds-Gesetz.