Parteizeitung SVP-Klartext Mai 2017

Seit den eidgenössischen Wahlen 2015 stelle ich eine grosse Selbstzufriedenheit und Bequemlichkeit in grossen Teilen der Partei fest. Die handfeste Knochenarbeit der Führung der Orts- und Kantonalsektionen wird sträflich vernachlässigt. Zwar konnten wir im Jahr 2016 in einigen Kantonen noch an Wähleranteilen zulegen. Dazu gehören zum Beispiel St. Gallen, Thurgau, Freiburg oder auch Schaffhausen. Gleichzeitig haben wir aber in anderen Kantonen stagniert oder sogar leicht verloren. So etwa in Uri, Schwyz, Aargau und Basel-Stadt. Im laufenden Jahr hat sich der negative Trend nun fortgesetzt. Im Wallis, in Solothurn und in der Waadt verloren wir auf relativ tiefem Niveau gar noch leicht Wähleranteile, bei den Wahlen im Kanton Neuenburg sind wir regelrecht eingebrochen (Verlust von 5.4 Prozentpunkten). Aufgrund der Wahlquoren von 10% im Kanton Neuenburg hat die SVP neu nur noch 9 Sitze (minus 11 Sitze). Zusätzlich hat noch einer nach den Wahlen die Partei gewechselt, somit hat die SVP neu nur noch 8 Sitze.

 

Selbstverständlich unterscheiden sich die Kantone und lassen sich nicht immer direkt vergleichen. Aber auch wenn man sich die langjährigen Entwicklungen und die einzelnen Bezirke/Regionen anschaut, ergeben sich viele Parallelen, welche zu klaren Erkenntnissen führen. Wie sagte doch bereits der bekannte Berner Jeremias Gotthelf vor vielen Jahren so treffend: «Im Hause muss beginnen, was leuchten soll im Vaterland». Übertragen auf unsere SVP bedeutet dies für mich: Nur eine Partei, die «ihr Haus» in Ordnung hält, also an die Bürgerinnen und Bürger denkt und nicht nur an sich selbst, kann die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auch überzeugen und Wahlen zugunsten von Land und Bevölkerung gewinnen. Was braucht es:

• Eine konsequente Vertretung des politischen Programmes und der Ziele der SVP. Wir halten, was wir versprechen! Dazu orientieren wir uns – auch in den Kantonen – an den grundsätzlichen Werten, die auch im Parteiprogramm der SVP Schweiz festgehalten sind. Die SVP will die Staatssäulen Unabhängigkeit, direkte Demokratie, Neutralität und Föderalismus stärken. Eigenverantwortung ist ein Garant für Freiheit und Wohlstand. Nur dank diesen Erfolgssäulen konnte unser Land seinen wirtschaftlichen Spitzenplatz in der Welt erreichen und behaupten. Nur so stehen die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt – nicht die Politiker und Funktionäre.

 

• Nähe zum Bürger und unermüdliche Basisarbeit. Wer die Sorgen im Alltag nicht mehr kennt, wer nicht das Gespräch sucht und sich nicht um Lösungen bemüht, wer nicht mehr auf die Strasse geht, bei den Leuten Überzeugungsarbeit leistet, Plakate aufhängt, sich in Wahl- und Abstimmungskämpfen engagiert, der ist überflüssig. Unsere direkte Demokratie lebt vom persönlichen, selbstlosen Engagement von uns allen, das ist die Basis unseres erfolgreichen Landes.

 

• In den Kantonen Solothurn, Neuenburg, Wallis und Waadt standen persönliche Interessen über den Interessen der Partei und, was noch tragischer ist, über den Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Man verunglimpft und bekämpft sich gegenseitig, anstatt gemeinsam für die Stimmbürger und das Land einzustehen.

 

Die Erfolge der letzten Jahre haben uns bequem gemacht. Eine Selbstüberschätzung der Kantone verleitete zu der Ansicht, dass der Erfolg an den Urnen sich von selbst einstelle. Das ist ein grosser Irrtum. Nur unablässiger und selbstloser politischer Kampf, nur harte strategische und operative Arbeit führen zum Erfolg. Sei dies nun im kantonalen Wahlkampf oder im laufenden Abstimmungskampf zum Energiegesetz. Am 21. Mai stimmen wir über das für unser Land enorm wichtige Energiegesetz ab.
Die Kantonalparteien sind aufgerufen, die vergangenen Wahlen ungeschminkt zu analysieren und saubere, messbare Massnahmen zur Zielerreichung zu erarbeiten und dann durchzusetzen.

Ich bin persönlich fest davon überzeugt, dass unsere Partei ihr Potential noch lange nicht ausgeschöpft hat – und zwar in allen Landesteilen. Packen wir es an!