Bundesrätin Viola Amherd hat in den vergangen Wochen präsentiert, wie in Zukunft die Armee ausgerüstet werden soll, um ihren Auftrag zu erfüllen. Grundsätzlich kann man diesen Auftrag vereinfacht so zusammenfassen, wie dies im Titel erwähnt wird. Es geht also weder um Flugzeuge alleine oder die Flugabwehr (BODLUV) oder irgendeine Kombination davon.
Unser Land ist bekannt für einen hohen Sicherheitsstandard, dieser muss erhalten und weiterentwickelt werden. Unsere Bevölkerung, aber auch die vielen kleinen und grossen Firmen sowie unsere enorme internationale Wettbewerbsfähigkeit sind auf eine hohe Sicherheitskultur und politische Stabilität angewiesen. Dazu gehört auch eine gut ausgerüstete Armee, wie dies Bundesrat Guy Parmelin in die Wege geleitet hatte. Er hat aufgezeigt, dass die Luftwaffe ihre F/A-18, die im Jahre 2030 ihr Lebensende erreichen werden, prioritär ersetzen muss. Dazu gehört auch BODLUV. Nur eine Kombination beider Systeme garantiert den Schutz der Bevölkerung. Daher sind diese beiden Beschaffungen unzertrennlich verbunden.
Kein Ersatz bedeutet keinen Schutz mehr aus der Luft und damit würde auch der Rest der Armee kaum noch Sinn machen. Eine Mehrheit der Bevölkerung will dies nicht.
Finanzierung
Frau Bundesrätin Amherd hat sich dies mit zusätzlichen Zweitmeinungen bestätigen lassen und nun praktisch denselben Weg wie Bundesrat Guy Parmelin eingeschlagen. Dabei ist klar hervorzuheben, dass der Bericht Nicollier 9 Milliarden Franken fordert, so wie dies ursprünglich Bundesrat Guy Parmelin wollte, dann aber vom Gesamt-Bundesrat auf 8 Milliarden Franken zurückgebunden wurde. Konsequenterweise fordert die SVP nach wie vor die 9 Milliarden statt die vorgeschlagenen 8 Milliarden Franken. Was übrigens dem Betrag entspricht, den wir für drei Jahre Entwicklungshilfe ausgeben.
Ebenfalls hat der Bundesrat klar aufgezeigt, dass BODLUV und Flugzeuge thematisch zusammengehören. Dabei bereits eine fixe finanzielle Aufteilung bekanntzugeben (6 Milliarden für Flugzeuge und 2 Milliarden für BODLUV), wie dies nun von Frau Bundesrätin Viola Amherd gemacht wurde, erachtet die SVP als ungünstig und zu einschränkend.
Volksabstimmung ja oder nein?
Materialbeschaffungen der Armee müssen grundsätzlich nicht vom Volk bewilligt werden und wir kennen im Bundeshaushalt kein Finanz- oder Rüstungsreferendum. Die SVP hat sich auf Bundesebene erfolglos für ein allgemeines Finanzreferendum eingesetzt, daher darf es auch nicht sein, dass dies nun ausschliesslich bei der Armee gefordert wird. Aufgrund der vergangenen Abstimmungen über Kampfflugzeuge (Volksinitiative beim F/A-18 sowie Fondsfinanzierung beim Gripen) erachtet es die SVP aber als richtig, die Bevölkerung zu befragen, ob sie weiterhin den Schutz aus der Luft aufrechterhalten möchte. Völlig klar ist aber, dass es bei den Flugzeugen und BODLUV kein „entweder oder“ gibt, auch wenn die Bundesrätin „nur“ eine Abstimmung über Flugzeuge ermöglichen will.
Gegengeschäfte ja oder nein und wie hoch?
Bei Rüstungsgeschäften ist es üblich, dass Gegengeschäfte, sogenannte Offsets, abgewickelt werden. Dies einerseits um zusätzliches Know-how, die eigene Rüstungskompetenz und Arbeitsplätze zu erhalten. Andererseits verteuern Offset-Geschäfte den Kaufpreis. Daher begrüsst die SVP, dass Bundesrätin Amherd eine differenzierte Betrachtung der Offset-Geschäfte fordert. Statt «um jeden Preis» eine 100-prozentige-Kompensation anzustreben, sollen direkte und indirekte Offsets erfolgen, welche die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis der Schweiz stärken. Sekundär ist, ob diese Kompensationsgeschäfte am Ende mehr oder nur 60 Prozent des Vertragswertes des in die Luftwaffe investierten Steuergelds ausmachen. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt auch zu früh, sich hier bereits auf eine fixe Zahl festzulegen, entscheidend ist das Gesamtpaket.
Fazit
Auch wenn lediglich die Flugzeugbeschaffung an der Urne zur Abstimmung kommt, darf kein Zweifel daran bestehen, dass es beides braucht. Durch sein Festhalten am Planungsbeschluss bestätigt der Bundesrat, dass die Kampfflugzeugbeschaffung thematisch untrennbar mit derjenigen der Boden-Luft-Verteidigung verknüpft ist. Beide sollen zudem in ein Luftraumüberwachungssystem integriert werden können, dem wie vom Bericht Nicollier gefordert, die notwendige Priorität geschenkt werden muss. Ebenfalls ist es irrelevant, um welches Flugzeug es sich handeln wird. Die SVP erwartet, dass die Menschen in unserem Land auch in den nächsten Jahrzehnten vor Gefahren aus der Luft geschützt werden – damit sie weiterhin frei und sicher leben können. Vergessen wir nicht, Sicherheit und Freiheit sind die wichtigsten Werte, auf denen unsere Schweiz besteht.
