Umerziehung durch Gesundheitsfunktionäre?

Ob mit provokativen HIV-Kampagnen, fragwürdigen Alkohol- und Wurststudien oder tabakfeindlichen Gesetzesvorlagen, das Bundesamt für Gesundheit (BAG) spielt sich als den Bürger erziehenden Moralapostel auf und verstaatlicht und zentralisiert unverfroren unser Gesundheitswesen. Dies untergräbt nicht nur unsere Kultur der Eigenverantwortung und kostet den Steuerzahler unsägliche Millionen Franken, sondern widerspricht auch diametral unserem freiheitlichen Demokratieverständnis.

Diverse Massnahmen zeugen von der bürger- und weltfremden Ideologie des BAG:

– So zum Beispiel die erst kürzlich lancierte und sehr fragwürdige HIV-Kampagne mit pornographisch-provozierendem Inhalt.

– Das BAG veröffentlicht immer wieder umstrittene Studien und instrumentalisiert die schon vor Studienbeginn gewünschten Resultate. Neustes Beispiel: die angeblich  alkoholbedingten Kosten für die Gesellschaft und Wirtschaft oder die Anti-Wurst-Studie.

– Präventionswahnsinn: Weil man politisch ein Verbot von Tabak nicht erreichen kann, schikaniert und gängelt man die Kunden und die Branche so lange mit Vorschriften, Verboten und Einschränkungen, bis sich der Handel nicht mehr lohnt. Tabak wird auf die Stufe eines allgemeingefährlichen Giftes gestellt, welches man leider nicht verbieten, aber die Bevölkerung so lange umerziehen kann, bis der Konsum verschwindet. Nach Tabak und Alkohol folgen viele andere Bereiche des Lebens wie Schall, Laser und UV-Strahlung, Fleisch, Zucker und Fett.

Umerziehung durch den Staat
Die Gesundheitsfunktionäre des BAG wollen ideologisch verbrämt der Gesellschaft zum angeblich guten Leben verhelfen. Dieser gute Mensch ist nicht nur Nichtraucher, Nichtalkoholtrinker oder Vegetarier, sondern auch sexuell offen, sportlich und handelt ökologisch und nachhaltig. Dieser stark von Oben in die Freiheit und Eigenverantwortung der Bürger einwirkende Staat wiederspricht aber dem demokratischen Gedanken. In einer Demokratie ist das Volk der Souverän. Der Bürger prägt den Staat, nicht umgekehrt. Staatlich bezahlte Beamte haben hierbei nicht die Aufgabe die Gesellschaft nach ihrem Gusto zu formen.

Umerziehung ist nicht gratis
Auch mit Steuern kann man die Gesellschaft lenken und gleichzeitig die Bürokratie finanzieren. Während die Gesamtausgaben beim BAG im Jahr 2010 2,4 Mia. Franken betrugen, wurden im Jahr 2013 bereits 3,2 Mia. Franken ausgegeben. Dies entspricht einer Ausgabensteigerung von 35 Prozent (+ 840 Mio.) in nur drei Jahren. Der Ausgabenanstieg der letzten Jahre des BAG und indirekt auch der Anstieg der Krankenkassenprämien, mit denen wir dieses finanzieren, sind Ausfluss einer unkontrollierten Funktionärsherrschaft. Im Gleichschritt mit den Gesamtausgaben ist beim  BAG zwischen 2007 und 2013 auch der Personalbestand um 70 Stellen auf ein Total von 476 Angestellten angewachsen. Und dies obwohl Gesundheitspolitik im Grunde genommen vor allem eine kantonale Angelegenheit ist. Aber auch bei den Kantonen steigen die Kosten im Gesundheitswesen in ungeahnte Milliardenhöhen. Längst hätte man diesem Treiben Einhalt gebieten sollen.

Bundesamt für Provokation
Ganz zu Recht wurde das BAG auch schon als „Bundesamt für Provokation“ betitelt. Die SVP ist die einzige Kraft in diesem Land, welche diese Aktivitäten des BAG bekämpft. Aber wo helfen die Wirtschaft, die Verbände und andere Parteien mit, diesem Treiben Einhalt zu gebieten? Oder anders gefragt: Wer stoppt mit uns das BAG?