Parteizeitung SVP-Klartext Juni 2014

Die Armee hat den Auftrag, für die Sicherheit des Landes zu sorgen. Dazu waren wir nicht in der Lage. Deshalb haben wir in den letzten Jahren aufgrund einer Mängelliste konsequent Fehler behoben. Jetzt verbessern wir die Armee mit vier Massnahmen weiter, um die Einsatzbereitschaft und Schlagkraft massiv zu erhöhen. 

I Vier Massnahmen für mehr Sicherheit

1. Unsere Armee muss wieder schnell mobilisiert werden können. Angestrebt wird ein Mobilmachungssysten, das im Bedarfsfall – wie früher – ein schnelles Aufbieten und eine schnelle Reaktion erlaubt.
2. Unsere Truppen müssen vollständig ausgerüstet sein. Materialbestände sind zu erhöhen und das Material ist dezentral zu lagern, damit es schnell zur Verfügung steht. Mit der vollständigen Ausrüstung können unsere Verbände auch tatsächlich eingesetzt werden.   
3. Unsere Soldaten und Kader müssen derart gut ausgebildet sein, dass sie direkt eingesetzt werden können. Wir setzen dabei auf unsere Miliz und geben ihnen die Gelegenheit, im Truppendienst vertiefte Erfahrungen zu sammeln: Dazu werden jährlich noch zwei Rekrutenschulen durchgeführt, die 18 Wochen dauern sollen. Jeder Dienstpflichtige wird wieder eine vollständige Rekrutenschule absolvieren und Kader werden ihren Grad abverdienen.
4. Die Armee ist zu regionalisieren. Die Einheiten werden grösstenteils den vier Territorialdivisionen unterstellt. Damit wird unserem Föderalismus Rechnung getragen, die Armee in den Regionen wieder besser verankert und die Soldaten absolvieren den Dienst dort, wo sie auch eingesetzt würden.

Mit  diesen vier Massnahmen korrigieren wir die Fehler der vergangenen Armeereformen. Die Armee gewinnt an Schlagkraft und ist wieder aus dem Stande einsetzbar.

Verglichen mit der Armee von gestern, die nur bedingt eingesetzt werden konnte, ist das ein entscheidender Gewinn an Sicherheit. Mit dieser Weiterentwicklung der Armee werden wir der aktuellen Bedrohungslage gerecht, die durch zunehmende Unsicherheit und plötzliche Überraschungen geprägt ist.

II Die Armee ist ein Gesamtsystem

Die Armee besteht aus verschiedenen Waffengattungen, die alle notwendig sind, damit das Gesamtsystem Landesverteidigung funktioniert. Es braucht ebenso Infanterie wie Artillerie, Sanitätstruppen wie Übermittlungstruppen usw. – alleine für sich erzielen sie nur begrenzt Wirkung, erst zusammen können die verschiedenen Elemente für Sicherheit sorgen.

Dieses Gesamtsystem muss langfristig unterhalten und stetig erneuert werden, um mit neuen technologischen Entwicklungen Schritt zu halten. Ein funktionierendes Gesamtsystem Landesverteidigung setzt darum auch voraus, dass ein Gleichgewicht zwischen Betriebskosten und Neuinvestitionen besteht. Die Armee braucht eine zweckmässige, moderne Ausrüstung, was den Verzicht auf unnötigen Ballast bedingt.

Um die volle Einsatzbereitschaft wiederherzustellen, braucht die Armee in Zukunft dringend ein Budget von 5 Milliarden Franken.    

III Konsequenzen der Gripen-Abstimmung

Das Volk hat die Beschaffung des Gripen abgelehnt. Dieser Entscheid ist zu akzeptieren. Das bedeutet zweierlei: Kurzfristig ist der Fokus nun auf die Sicherheit am Boden zu richten. Die für die Modernisierung der Luftwaffe vorgesehenen Mittel sind stattdessen in die Ausrüstung der Bodentruppen zu investieren.

Die Sicherheitslücke, die nun dadurch in der Luft entsteht, muss zeitgerecht geschlossen werden.

IV Fazit

Wir haben in den letzten Jahren die Mängel behoben, die überstürzte Armeereformen verursacht haben. Jetzt geht es darum, dass wir durch die Weiterentwicklung der Armee in der Lage sind, den verfassungsmässigen Auftrag umfassend zu erfüllen: Die Verteidigungsfähigkeit und die Gefahrenabwehr in ausserordentlichen Lagen sicherstellen. Dazu braucht die Armee in den nächsten Jahren die entsprechenden Ressourcen.