Werte bewahren – frei bleiben

Die Schweiz hat es dank ihren über Jahrhunderte gepflegten Tugenden sowie ihren Werten wie Unabhängigkeit, Freiheit, direkte Demokratie, Föderalismus und Neutralität zu grossem Wohlstand gebracht. Die Schweiz ist damit zu einem der wettbewerbsfähigsten Standorte der Welt geworden. Und dies, nachdem die vereinte Polit-, Wissenschafts- und Wirtschaftselite nach dem EWR-Nein schon einmal den wirtschaftlichen Niedergang vorausgesagt hat.

Heute, über 20 Jahre später, stehen wir in einer sehr ähnlichen Situation. Die Schweiz ist drauf und dran, die bewährten Werte, die uns positiv von anderen Ländern unterscheiden und für die wir respektiert oder gar bewundert werden, gezielt zu demontieren. Deshalb sind die Wahlen 2015 entscheidend. Für die SVP stehen drei Themen im Zentrum:

1. Selbstbestimmung: Kein schleichender EU Beitritt. Der Bundesrat hat seine Verhandlungen über die institutionelle Anbindung an die EU sofort abzubrechen, ansonsten wir dieses Vorhaben mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen werden. Ergänzend dazu müssen wir sicherstellen, dass künftig Schweizer Recht wieder Vorrang vor fremdem Recht hat. Die SVP muss die direkte Demokratie stärken und sicherstellen, dass angenommene Volksabstimmungen wieder umgesetzt werden.
    
2. Umsetzung einer griffigen Ausländerpolitik: Sowohl die Ausschaffungsinitiative wie auch die Masseneinwanderungsinitiative müssen durchgesetzt werden. Gleichzeitig müssen wir das ausufernde Asylwesen noch konsequenter angehen und die vielen Missbräuche offenlegen und bekämpfen.  
    
3. Stopp der kontinuierlichen Erhöhung von Steuern, Abgaben und Gebühren: Da in der Politik die Bereitschaft fehlt, die Ausgabenexplosion in den Griff zu bekommen, werden Steuern, Abgaben und Gebühren erhöht. Die Pläne des Bundes lassen den Mehrwertsteuersatz schon bald auf 10,5% explodieren. Die Zeche zahlt insbesondere der Mittelstand.

Es braucht die SVP mehr denn je: Damit wir alle „frei bleiben“!