Asylschlamassel!

Die Asylpolitik von Bundesrätin Sommaruga läuft aus dem Ruder. Im Monat Mai explodierte die Anzahl Asylgesuche gegenüber April um plus 60%. Immer mehr Unterkünfte werden eröffnet, Gemeinden vor vollendete Tatsachen gestellt und weiterhin drängen unzählige Wirtschaftsmigranten in unser Land.  

Damit steigen Asylmissbräuche und die Bleibequote (anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene) ist von rund 15% auf über 60% hochgeschnellt. Zudem hat Bundesrätin Sommaruga ihre sogenannte humanitäre Aufnahmeaktion gestartet und holt nun tausende Syrer ohne Asylverfahren in die Schweiz und gibt ihnen ein dauerndes Bleiberecht. Es gibt dokumentiere Fälle, dass über die Schweizer Asylindustrie, Terroristen in die Schweiz eingeschleust werden. Die Sicherheit unseres Landes wird damit gefährdet.

Was ist zu tun?

Es braucht jetzt einen konsequenten Stopp – ein Moratorium für die Aufnahme von neuen Asylsuchenden. Es dürfen bis auf weiteres keine positiven Asylentscheide mehr gefällt oder vorläufige Aufnahmen ausgesprochen werden. Personen, die nicht unmittelbar zurückgeschickt werden können, sind lediglich als Schutzbedürftige aufzunehmen, die später wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen. Es dürfen keine humanitären Visa erteilt und keine Kontingentsflüchtlinge aufgenommen werden. Gesuche auf Familiennachzug von Personen im Asylbereich oder anerkannten Flüchtlingen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, sind abzulehnen. Um dies durchsetzen zu können, sind die Grenzen wieder systematisch selber zu kontrollieren, wenn nötig mit Hilfe des Militärs. Gleichzeitig ist Kriegsflüchtlingen im Umfeld der Krisengebiete Schutz zu bieten. Dazu ist die humanitäre Hilfe innerhalb des Entwicklungshilfebudgets zu priorisieren. Der Franken ist vor Ort um ein Vielfaches besser eingesetzt, als hier in der Schweiz zur Unterstützung der unersättlichen Asylindustrie.

Wer im Herbst SVP wählt, will weniger Asylbewerber und Ausländer, wer die anderen Parteien wählt, will noch mehr Ausländer in der Schweiz und öffnet die Scheunentore!