Frei und sicher
Die SVP steht für Freiheit und Sicherheit. Diese Werte müssen gerade in einer Zeit der grossen Völkerwanderungen und Vermischung der Kulturen immer wieder neu erkämpft werden. Freiheit und Sicherheit sind die Grundlage unseres hohen Wohlstandes sowie Garant für die grosse Innovationskraft und Wertschöpfung unseres Mittelstands. Freiheit und Sicherheit sind einmalige Standortvorteile für die in der Schweiz ansässigen Weltkonzerne und somit für Tausende von Arbeitsplätzen. Freiheit und Sicherheit stehen in unserem Parteiprogramm deshalb auch für die kommende Legislatur vor allen anderen Massnahmen.
Der Alltag in der Schweiz ist geprägt von überfüllten Zügen und verstopften Strassen und von an Bahnhöfen und auf öffentlichen Plätzen herumhängenden Asylanten. Immer mehr über 50-Jährige finden keine Stelle mehr und auch junge Studienabgängerinnen und -abgänger haben Mühe einen Job zu finden. Personenfreizügigkeit, unkontrollierte Zuwanderung, fehlende Grenzkontrolle, mangelnde Integration der Asylsuchenden, Entstehung von Parallelgesellschaften bedrohen sowohl die Freiheit als auch die Sicherheit in unserem Land. Je länger je mehr Schweizer spüren trotz Hochkonjunktur den Druck am eigenen Leib. Heute haben wir eine höhere Erwerbslosenquote als Deutschland.
Kein Wunder brennen die Themen Ausländer und Flüchtlinge, nach AHV und Gesundheit, die Schweizerinnen und Schweizer am meisten unter den Nägeln. Deshalb hat die Mehrheit der Bevölkerung und der Stände ja gesagt zur Masseneinwanderungsinitiative und damit zur eigenständigen Steuerung der Zuwanderung. Im Parlament wurde die Umsetzung jedoch von einer SP-FDP-Allianz ins Gegenteil verkehrt: Aus dem Inländervorrang wurde ein Ausländervorrang.
Mit der von der SVP eingereichten Begrenzungsinitiative ist dieser Schwachsinn in der nächsten Legislatur zu korrigieren. Die Schweiz muss die Zuwanderung wieder eigenständig steuern – für eine Zukunft in Freiheit und Sicherheit.
