Ja zum eigenständigen Schutz!
Wir müssen jetzt die Weichen stellen, wenn wir die Menschen in der Schweiz auch künftig vor Angriffen aus der Luft schützen und unsere sicherheitspolitische Unabhängigkeit bewahren wollen.
Am 27. September stimmen wir unter anderem darüber ab, ob wir weiterhin unser neutrales und souveränes Land eigenständig schützen wollen. Die Armee und damit auch die Luftwaffe nimmt diesen Auftrag war. Dabei geht es um die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und somit um den materiellen Ersatz der Flugzeuge aus den Jahren 1976 und 1996. Dieser Ersatz ist absolut notwendig, denn Alternativen, die die verschiedenen Aufgaben der Luftwaffe übernehmen könnten, gibt es nicht. Trainingsflugzeuge, Drohnen oder Helikopter verfügen weder über die entsprechende Ausrüstung, noch könnten sie so hoch eingesetzt werden oder wären genügend schnell.
Die Luftwaffe nimmt verschiedene Aufgaben war, einige sind vergleichbar mit den Aufgaben der Polizei am Boden. Sie führt heute Stichproben durch, ob die Flugzeuge, die unser Land überfliegen auch der Voranmeldung entsprechen und sich an die hiesigen Vorschriften halten oder gewährleistet einen Konferenzschutz. Im Notfall muss die Luftwaffe aber auch für den Ernstfall gerüstet sein und sich verteidigen können. Wir wissen nicht, was in den kommenden 50 Jahren auf uns zu kommt, darum müssen wir für sämtliche Szenarien bereit sein.
Die Finanzierung ist gesichert
Der Kauf, Unterhalt und Betrieb für die vorgesehenen 30 bis 40 Jahre wird über das normale Armeebudget abgewickelt. Kein anderer Bereich, wie bspw. die Landwirtschaft oder die Bildung, muss durch diesen Kauf mit einem kleineren Budget auskommen! Neben dem schlichten Faktum, dass kein souveränes Land die luftpolizeilichen Aufgaben an eine andere Organisation oder Nation abgegeben hat, wäre es auch rein finanziell absolut falsch, wenn die Schweiz die neuen Kampflugzeuge nicht selbst beschafft, da es uns Einiges mehr kosten würde. So verlangt bspw. die NATO Beiträge von 2% des BIP, was für die Schweiz bedeuten würde, dass sie ungefähr einen jährlichen Beitrag von 13 Milliarden Franken abzugeben hätte.
Somit wird klar, dass eine Finanzierung über das ordentliche Armeebudget der richtige Weg ist. Ein verlässlicher Schutz der Schweiz, ihrer Souveränität und Neutralität kann nur gewährleistet werden kann, wenn neue Kampflugzeuge beschafft werden. Dafür gibt es keine Alternativen. Deshalb sagen wir am 27. September klar JA zur Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge.
