Grösste Migrationskrise der letzten Jahrzehnte

120‘000 Schutzsuchende, 20‘000 Asylbewerber plus 100‘000 Personen über Personenfreizügigkeit und Drittstaaten: Die Schweiz wird allein dieses Jahr um eine Viertelmillion Zuwanderer wachsen. Die Hälfte davon wird von der Sozialhilfe leben. Denn die Erfahrung zeigt, dass die Sozialhilfequote bei Schutzsuchenden aktuell 90 Prozent und bei Flüchtlingen nach 5 Jahren 85 Prozent beträgt.

Ob dieser Status tatsächlich so rückkehrorientiert ist, wie behauptet wird, ist fraglich. Nach fünf Jahren wird automatisch die Aufenthaltsbewilligung erteilt. Zudem besteht jederzeit die Möglichkeit, dass diese Personen ein ordentliches Asylgesuch stellen. Es scheint, dass durch die gut gemeinte und grosszügige Aufnahme von Schutzsuchenden eine Kettenreaktion stattfindet und sich immer mehr Menschen auch aus Afrika und Nahost auf den Weg in Richtung Europa machen.

Diesen Migrationsdruck spüren wir auch an unseren Ostgrenzen, wo allein dieses Jahr etwa 35‘000 illegale Personen vorwiegend aus Aufganisthan und Nordafrika abgefangen werden. Sie stellen in der Schweiz zwar kein Asylgesuch, trotzdem tickt hier eine sicherheitspolitische Zeitbombe.

Schweiz vor dem Kollaps
Mit dieser ungebremsten Zuwanderung droht der Schweiz ein Kollaps. Denken wir dabei an unsere Schulen oder unser Gesundheitssystem. Allein die Viertelmillion mehr Einwohner verbauchen Strom von 400 zusätzlichen Windrädern. Immer mehr Kantone müssen Containersiedlungen errichten oder Zivilschutzunterkünfte in Betrieb nehmen, denn auch bezüglich Unterbringung geraten wir zunehmend an unsere Grenzen.

Die Kosten im Gesundheitswesen und im Integrationsbereich kennt niemand wirklich. Allein für die Sozialhilfe geben Bund und Kantone Milliarden aus. Daher muss der Migrationsdruck auf die Schweiz umgehend gesenkt werden. Der Schutzstatus gehört schnellstmöglich deaktiviert, so dass wir wieder zum ordentlichen Asylsystem mit Fallprüfung und Dublin-System zurückkehren können.

Aber auch im ordentlichen Asylsystem muss endlich ein Umdenken stattfinden. Denn mit der „vorläufigen Aufnahme“ gewähren wir Tausenden Personen faktisch ein Bleiberecht, obwohl sie nicht als Flüchtlinge gemäss Genfer Flüchtlingskonvention gelten. Hier muss Grossbritannien zum Vorbild werden, das die Asylverfahren in Ruanda durchführen möchte. Wird dies gelingen, wird der Migrationsdruck wohl innert kürzerster Zeit massiv abnehmen.

Hilfe vor Ort bringt viel mehr
Und schliesslich ist Hilfe vor Ort immer noch die beste und zielführendste Hilfe. Erstens erhalten so alle Menschen Hilfe und nicht nur die jungen frechen Männer, die es in die Schweiz geschafft haben. Zweitens können wir mit dem Geld, das wir hier für einen einzigen «Flüchtling» ausgegeben, in seinem Heimat- oder Nachbarland einer viel grösseren Zahl von Personen helfen. Und drittens ist es auch für die Herkunftländer besser, wenn die Menschen nicht davonlaufen, sondern die Gesellschaft und Wirtschaft voranbringen.