Die Armee muss endlich ihren Auftrag erfüllen können
Mit dem Krieg in der Ukraine wurde uns die schreckliche Realität vor Augen geführt, dass es auch auf dem europäischen Kontinent Krieg geben kann. Plötzlich erkennen auch linke Kreise, dass unsere Armee gar nicht so unwichtig ist, wie sie jahrelang gepredigt haben.
Bei den Debatten zur Sicherheit unserer Bevölkerung und zur Neutralität der Schweiz fielen in der Vergangenheit vor allem die negativen Ansätze der Mitte-Links-Mehrheit im Parlament auf. Bei der Armee attackierten insbesondere SP und Grüne jedes Rüstungsprogramm mit Kürzungsforderungen. Auch sind sie zuvorderst dabei, wenn es darum geht, die Neutralität der Schweiz aufzuweichen – einer der Garanten für Sicherheit und Wohlstand unseres Landes.
Erst mit dem Krieg in Europa ist man zur Einsicht zu gelangt, dass unsere Armee doch sehr wichtig ist. Schade nur, dass diese Einsicht spät kommt. Denn die links geprägte Politik hat Lücken in unserer Armee verursacht. Doch statt diese unverzüglich zu schliessen, drängt Mitte-Links auf internationale Zusammenarbeit. Dies mit der Begründung, alleine könnten wir nichts bewerkstelligen. Ganz offensichtlich haben viele in Bern vergessen, dass Sicherheitspolitik im eigenen Land beginnt.
Covid hat drastisch gezeigt: Im Ernstfall schaut jedes Land zuerst für sich. Wir brauchen keine Annäherung an die NATO, sondern wir müssen unsere Armee ausrüsten und die Bestände sichern – etwa indem wir die Abwanderungen in den
Zivildienst stoppen!
Schädlich ist auch, dass viele im Parlament die Neutralität nach ihrem Gusto interpretieren wollen. Die Neutralität bedarf keiner Klärung – wir müssen sie leben. Nur so sind wir als neutraler Staat glaubwürdig. Die Schweiz hat eine bewährte Tradition der humanitären Hilfe und der integralen Neutralität, dank dieser können wir im Ernstfall unsere Guten Dienste zur Friedensförderung anbieten.
Nur die SVP setzt sich verlässlich und konsequent für mehr Sicherheit und für die Neutralität der Schweiz ein. Damit diese Politik in Bern mehrheitsfähig wird, braucht es am 22. Oktober mehr SVP!
