JA zur Eigenverantwortung – kein Impfzwang
Ein JA zur Initiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» ist ein JA zur persönlichen Freiheit und eine Absage an einen Impfzwang.
«Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.» Dieses Grundrecht ist in Artikel 10 unserer Bundesverfassung festgeschrieben. Und in Artikel 36 Absatz 4 der Bundesverfassung wird dieses Grundrecht noch verstärkt: «Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.» Die geistige und körperliche Unversehrtheit ist also unantastbar. Oder mit anderen Worten: Jeder Mensch entscheidet selbst, was mit seinem Körper passiert.
Niemand hatte bis zur Coronazeit dieses Grundrecht in Zweifel gezogen. Als Antwort auf die Verbrechen der Nazi-Diktatur und auf die Opfer des Zweiten Weltkrieges wurde dieser Grundsatz sogar weltweit in vielen Verfassungen verankert. Dann kam Corona und der Lockdown. Ohne wissenschaftliche Evidenz wurde eine angstbesetzte Politik durchgesetzt. Kontrolle statt Vernunft, hiess die Parole. Die Freiheiten der Menschen und ihre Persönlichkeitsrechte wurden mit Ausgangssperren, Zertifikaten und Besuchsverboten in Altersheimen und Spitälern eingeschränkt. Niemand hätte sich vor der Coronazeit vorstellen können, dass sich die Entscheidungsträger in der Schweiz – ohne Not und ohne wissenschaftliche Evidenz – über Nacht einer sehr autoritären Angstpolitik verschreiben.
Und in diesem Punkt setzt nun die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» ein. Nachdem der heutige, verfassungsmässig garantierte Schutz der körperlichen und geistigen Unversehrtheit nachweislich nicht genügend greift, soll das Grundrecht ergänzt werden. Nach dem Initiativtext muss eine Person für Eingriffe in die körperliche und geistige Unversehrtheit künftig explizit zustimmen. Und wenn eine Person nicht zustimmt, darf sie deswegen nicht bestraft werden wie bei den Zertifikatsvorschriften während der Coronazeit. Eigentlich alles Selbstverständlichkeiten. Es gibt keine Argumente dagegen ausser den üblichen allgemeinen Vorwürfen, der Initiativtext sei unklar formuliert.
Ein JA zur Initiative ist darum ein JA zur persönlichen Freiheit und eine
Absage an einen Impfzwang.
