Die Schweiz hat immer Menschen aufgenommen, die in ihrem Herkunftsland an Leib und Leben bedroht waren. Wenn jedoch unsere humanitäre Tradition ausgenutzt und mit Füssen getreten wird, schwindet die Toleranz zusehends.
Bereits 2010 zeigte sich plötzlich eine rege Reisetätigkeit bei vorläufig aufgenommenen Ausländern mit Ausweis F. Und zwar genau in jene Länder, in welchen die Asylsuchenden angeblich an Leib und Leben bedroht sind und deshalb in die Schweiz geflüchtet waren. Allein im Jahr 2010 wurden 2600 Auslandreisen bewilligt. Aber das Bundesamt für Migration BFM – neu SEM Staatssekretariat für Migration – spricht von Einzelfällen.
Mit einer Motion, welche von beiden Räten überwiesen wurde, forderte ich den Bundesrat auf, die frühere Regelung wieder einzuführen, indem Auslandreisen nur in bestimmten Fällen bewilligt werden. Sollte eine solche Reise unter falschen Angaben erschlichen werden, müsse die vorläufige Aufnahme unverzüglich aufgehoben werden.
Der Bundesrat gab zu, dass Schwachstellen in der Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen vorhanden seien. Ein Bericht wurde erarbeitet und die Verordnung wurde minimal angepasst.
So weit so gut, mag man denken. Umso unverständlicher ist nun die Feststellung, dass zwischen 2010 und 2014 beinahe 62‘000 solcher Reisen bewilligt wurden. Flüchtlingseigenschaften wurden praktisch keine aberkannt. Spitzenreiter bei diesen Reisen sind Somalier und Eritreer. Viele reisen wohl in ihre Herkunftsländer, wo sie angeblich bedroht und verfolgt sind. Die Frage drängt sich auf, was machen diese Asylsuchenden dort? Verwandte besuchen oder Ferien! Und dann kommen sie ungeniert wieder in die Schweiz und lassen es sich von der Sozialhilfe gut gehen, schauen wenn möglich noch, dass ihre Verwandten über den Familiennachzug auch ins Schlaraffenland Schweiz kommen können?
Das heisst dann, vom ersten Tag an staatliche Unterstützung, kostenlose medizinische Untersuchungen, teure Zahnreparaturen auf Kosten der öffentlichen Hand – wohl beraten von Hilfswerken und Juristen. Und das alles zulasten des Steuerzahlers. Und wenn man mal Lust auf Ferien hat, macht man einen Besuch in der Heimat, z.B. in Eritrea. Gut, einverstanden, aber: Eritrea einfach! Wir sind doch nicht blöd!
