Die Abstimmung am 24. November 2024 über das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) ist entscheidend für die Schweiz. Mobilität ist eines der zentralen Themen der Zukunft, das im Interesse einer starken Wirtschaft gelöst werden muss.
Die Vorlage umfasst sechs Strassenprojekte, darunter auch Tunnelprojekte in Basel, Schaffhausen und St. Gallen, aber keine neuen Autobahnen. Ziel ist es, Verkehrsengpässe auf Hauptachsen zu beseitigen und Städte sowie Dörfer zu entlasten. Finanziert sind diese Projekte über Treibstoffabgaben, für Elektroautos ist ein neues Finanzierungsmodell gefordert.
Besonders betroffen von verstopften Strassen sind das Transportgewerbe, viele KMUs und die Landwirtschaft. Ein Beispiel für die Folgen eingeschränkter Mobilität ist die Stadt Bern, wo Dienstleistungen durch Verkehrsbeschränkungen stark beeinträchtigt werden.
Gesicherte Transportwege sind unerlässlich, um die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen zu gewährleisten. Landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Kartoffeln, Getreide, Zuckerrüben und Milch müssen zuverlässig zu den Verarbeitungsbetrieben transportiert werden können. Ebenso sind diese Ausbauten für Viehtransporte, Saatgut und andere Produktionsmittel unverzichtbar.
Bundesrat Rösti hat massvolle Vorlage erarbeitet
Ein wachsendes Problem ist zudem die jährliche Zuwanderung, die zu mehr Mobilitätsbedarf führt. Weder der Individualverkehr noch der öffentliche Verkehr wird in Zukunft abnehmen. Daher sind zukunftsgerichtete Lösungen gefragt: Wir müssen die masslose Zuwanderung beschränken und die bestehenden Verkehrsprobleme lösen.
Wir profitieren alle von einer guten Mobilität in der Schweiz. Natürlich sind diese Nationalstrassen-Projekte nicht gratis zu haben: Es geht Land und Produktionsfläche verloren. Aber Bundesrat Albert Rösti hat eine massvolle Vorlage erarbeitet, um die wichtigsten Engpässe zu beseitigen.
Ein JA zur STEP-Vorlage bringt mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden. Mobilität ist unerlässlich für die Versorgung der Gesellschaft und die Stärkung der Schweizer Wirtschaft.
