Solar- und Windkraftanlagen erzeugen teuren Flatterstrom. Für eine sichere, umweltschonende und bezahlbare Stromversorgung braucht es neue Kernkraftwerke.
Am 9. Juni stimmen wir über das Stromgesetz ab. Die SVP Schweiz hat die Nein-Parole beschlossen, Bundesrat Albert Rösti wirbt für ein Ja. Ist die SVP also gespalten? Nein. Alle in der Partei wollen dasselbe: Strom, der jederzeit verfügbar, günstig und umweltschonend ist – und dieses Ziel erreichen wir nur mit Kernenergie. Die kleine Differenz besteht einzig darin, ob wir nun direkt auf dieses Ziel zusteuern oder mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien eine Zusatzschlaufe und damit Zusatzkosten machen wollen.
Ich habe damals das Gesetz im Rahmen eines Kompromisses mitgetragen, weil die Wasserkraft mit sechzehn Ausbauprojekten Teil der Vorlage ist. Nun aber torpedieren Umweltverbände just die zwei wichtigsten Vorhaben: Der Triftstausee im Kanton Bern wird von AquaViva und dem Grimselverein juristisch bekämpft, und beim Projekt Gornerli ob Zermatt hat die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz Widerstand angekündigt. Damit ist der Kompromiss nicht mehr gegeben.
Für eine sichere Stromversorgung brauchen wir Bandenergie, also Wasser- und Kernkraft. Solar- und Windkraft dagegen sind wetterabhängig und erzeugen Flatterstrom – und erst noch zu wenig, um die Stromversorgung zu sichern. Warum also sollen wir die Landschaft mit Solar- und Windparks verschandeln?
Was wäre mit einem Nein am 9. Juni gewonnen? Wir könnten so direkt den Ausbau der Kernenergie angehen. Zudem können wir die erwähnten Wasserkraftprojekte in eine separate Vorlage packen und diese möglichst schnell umsetzen.
Aber nochmals: Wir müssen möglichst rasch das AKW-Verbot aufheben. Kernkraftwerke produzieren verlässlich Strom. Auch in der Nacht, im Winter und wenn es nicht windet. Sie produzieren im Betrieb kein CO2 und ersparen uns den teuren Netzausbau, der wegen der vielen Wind- und Solaranlagen nötig wird.
Das muss unser Weg sein. Das Stromgesetz vom 9. Juni ist keine Lösung, sondern ein extrem teurer Umweg, den die Haushalte mit viel teureren Stromrechnungen bezahlen müssten. Darum am 9. Juni ein klares Nein zum teuren und nutzlosen Stromgesetz.
