Aus Lebenserfahrung Ja zum Asyl- und Ausländergesetz

(SVP Senioren) Die SVP Senioren Schweiz fassen ohne Gegenstimme die Ja-Parolen zum revidierten Asylgesetz und zum neuen Ausländergesetz. Ebenso einstimmig, bei nur einer Enthaltung, sagen die SVP Senioren überzeugt Nein zur KOSA-Initiative.

Die Jahrzehnte lange Lebenserfahrung der SVP Senioren und der Umgang der Schweiz mit Krisen, Flüchtlingsströmen und der Immigration, lassen bei der Abstimmung vom 24. September nur eine Antwort zu: 2 x Ja zum Asyl- und Ausländergesetz. Denn ihrer humanitären Rolle ist die Schweiz im Rahmen ihrer Möglichkeiten immer gerecht geworden, sei es etwa im zweiten Weltkrieg, während der Ungarn-Krise, dem Vietnamkrieg oder den Kriegen auf dem Balkan. Was die Schweiz in den letzten beiden Jahrzehnten jedoch neu erfahren musste, war der gezielte Missbrauch des Asylrechts und der Gastfreundschaft durch Menschen, die nicht an Leib und Leben bedroht waren. Menschen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben in die Schweiz einreisten. Mit dem Ja zum Asyl- und dem Ja zum Ausländergesetz ändert sich gar nichts an der bisherigen humanitären Rolle und Tradition der Schweiz. Hingegen können damit die Fehlentwicklungen der letzten Jahre korrigiert werden.

Die KOSA-Initiative gaukelt dem Volk vor, die Finanzierung der AHV zu sichern. Dagegen wehren sich die SVP Senioren. Das Gegenteil ist nämlich der Fall. Die strukturellen Probleme bei der AHV und der IV bleiben ungelöst, dafür werden der Nationalbank und den Kantonen Mittel entzogen, um neue linke Begehrlichkeiten zu finanzieren. Aus diesem Grund sagen die SVP Senioren Nein zur KOSA-Initiative.

Bern, 16. August 2006