Bersets blamable Bilanz. Zuwanderer sollen einen solidarischen Beitrag in unser Gesundheitswesen leisten.

Die Krankenkassenprämien belasten die Schweizer Haushalte enorm. Auch nächstes Jahr steigen die Prämien wieder um durchschnittlich 8.7 Prozent.

Der Mittelstand zahlt doppelt: Neben der eigenen Krankenkassenprämie muss der Mittelstand auch die Gesundheitskosten von Asylanten, Zuwanderern und Teilzeit-Optimierern über die Einkommenssteuer mitfinanzieren. Das kann so nicht weitergehen.

Die SVP Schweiz fordert deshalb:

• höhere Prämien (Franchisen) für Zugewanderte, die noch nichts in unser Gesundheitssystem einbezahlt heben. Mit diesem solidarischen Beitrag können die Schweizer Prämienzahler entlastet werden.
• Die medizinische Versorgung von Asylanten ist auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Im letzten Jahr beliefen sich die hochgerechneten Kosten der Krankenkassenprämien im Asylwesen auf 288 Millionen Franken. Es kann nicht sein, dass die Schweizer Steuer- und Prämienzahler für das Asyl-Chaos aufkommen müssen.
• Zusätzlich muss den Teilzeit-Optimierern der Riegel geschoben werden: Weniger arbeiten, um von Prämienverbilligungen zu profitieren, darf sich nicht mehr lohnen.

Die SP lamentiert, während ihr Bundesrat nichts zustande bringt
Seit Jahren lamentiert die SP am lautesten über den massiven Anstieg der Krankenkassenprämien. Ausgerechnet jene Partei, die mit Alain Berset jenen Bundesrat stellt, der an den Schalthebeln des Gesundheitsdepartements steht.

Seit zwölf Jahren ist Alain Berset für die Gesundheitspolitik des Bundesrates verantwortlich. Seine Bilanz ist blamabel. Seit 2010 sind die Gesundheitskosten und die Krankenkassenprämien komplett aus dem Ruder gelaufen.

• Während Bersets Amtszeit sind die Gesundheitskosten von 62 Milliarden (2010) auf über 86 Milliarden (2022) angestiegen. Das ist ein Plus von 24 Milliarden Franken.
• Die Krankenkassenprämien sind von durchschnittlich 236 Franken (2010) auf 334 Franken (2022) gestiegen. Das ist ein Plus von 41,5 Prozent. Und im nächsten Jahr steigen die Prämien nochmals um 8.7 Prozent.

Blamable Bilanz: Bundesrat Berset hätte zwölf Jahre lang Zeit gehabt, Reformen zu bringen, die das Kostenwachstum nachhaltig dämpfen.

Kostentreiber Zuwanderung
Der grösste Kostentreiber in dieser Kette ist vor allem die masslose Zuwanderung. Bei einer durchschnittlichen Einwanderung pro Jahr von rund 70’000 Personen bedeutet das über 300 neue Ärzte, über 300 zusätzliche Spitalbetten und über 1’700 neue Pflegekräfte. Das sind enorme Zusatzkosten. Diese zusätzlichen Kosten äussern sich in steigenden Krankenkassenprämien. Wir befinden uns in einer endlosen, teuren Spirale: Die unkontrollierte Zuwanderung sorgt für Fachkräftemangel, was wiederum die unkontrollierte Zuwanderung anfeuert. Und damit auch die Gesundheitskosten.

Die SVP Schweiz fordert: Wer zuwandert, soll zuerst einen solidarischen Beitrag in unser Gesundheitssystem leisten. Zum Beispiel in Form deutlich höherer Prämien oder Franchisen.