Mit grossem Befremden hat die SVP und wohl auch viele Zuhörer der heutigen Debatte der Selbstbestimmungs-Initiative von der Diskussionsverweigerung gewisser Parlamentarier Kenntnis genommen. Im Fokus der Selbstbestimmungs-Initiative steht die Frage des geltenden Rechts in der Schweiz und wer dieses bestimmt. Das Volk und Stände dank der direkten Demokratie oder internationale Verträge und damit Auslegungspraktiken internationaler Gerichte?
Die SVP macht sich grosse Sorgen um die bewährte Schweizer Tradition der Selbstbestimmung. Dazu Nationalrat Hans-Ueli Vogt, Zürich:
Sehen Sie sich die ganze Rede von Nationalrat Hans-Ueli Vogt im Parlament an:
