Die Folgen der verfehlten Ausländerpolitik

(SVP) Bei den Vergewaltigern von Steffisburg, Rhäzüns und Zürich, wie auch den Vandalen in der Muttenzer Kirche, handelt es sich ausnahmslos um junge oder frisch eingebürgerte Ausländer. Seit Jahren macht die SVP auf die wachsende Ausländerkriminalität aufmerksam. Bundesrat Blocher sprach die Probleme in der letzten Albisgüetli-Rede an, wofür ihn links-grüne Kreise noch heute kritisieren. Währenddessen leiden unsere Schüler körperlich und seelisch unter den Folgen der verfehlten Ausländerpolitik.

Die massive Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen stellt unser Land, unsere Einrichtungen und Schulen vor immer grössere Probleme. Messerstechereien, Schlägereien, Vergewaltigungen, Raserunfälle und eine allgemeine Verrohung des Klimas gehören mittlerweile zum Alltag. Darunter leiden die öffentliche Sicherheit, das Klima an den Schulen und alle einheimischen Jugendlichen sowie deren Eltern.

Linke und grüne Kreise versuchen, die Probleme schön zu reden: Bei den Vergewaltigern von Zürich handle es sich um sechs Ausländer und sieben Schweizer, hiess es. Aus politischen Gründen wurde tagelang verschwiegen, dass es sich bei den „Schweizern“ um frisch eingebürgerte Ausländer handelt. So soll vertuscht werden, dass bei Einbürgerungen grosse Fehler gemacht werden. Die Gesuchsteller werden gar nicht mehr richtig geprüft. Die Verhältnisse in Zürich, wo die Einbürgerungsquote rasant in die Höhe schnellt, sind bezeichnend für die Entwicklung in der ganzen Schweiz.

Die SVP fordert:

1. Unsere Regeln gelten für alle.
2. Wer sich nicht an unsere Regeln halten will, hat unser Land zu verlassen.
3. Die geltenden Gesetze und Regeln sind mit Nachdruck durchzusetzen. Nötigenfalls ist, auch an den Schulen, die Polizei einzuschalten.
4. Unverbesserliche junge kriminelle Ausländer sind zusammen mit ihren Familien des Landes zu verweisen.
5. Der Einbürgerungsentscheid muss ein demokratischer Entscheid bleiben. Vor jeder Einbürgerung ist kritisch zu überprüfen, ob der betreffende Gesuchsteller auch tatsächlich integriert ist. Ein Nein des Stimmvolks zu einer Einbürgerung ist zu akzeptieren und ist abschliessend.
6. Kriminellen Eingebürgerten ist die CH-Staatsbürgerschaft abzuerkennen.
7. Das Jugendstrafrecht ist zu verschärfen und konsequent anzuwenden.

s. Positionspapier der SVP vom März 2006: „Unsere Regeln gelten für alle“

Es braucht mehr SVP in allen Parlamenten und Exekutiven, um die gescheiterte Kuschelpolitik von Mitte-Links zu beenden und zu verhindern. Diese bringt unsere Jugend auf Abwege und ist letztlich dafür verantwortlich, dass Ausländer ohne Skrupel Schweizer Mädchen vergewaltigen und Schweizer Burschen zusammen schlagen.

Bern, 20. November 2006