Zur Vorbereitung der Sommersession hat sich die SVP-Fraktion am Freitag und Samstag in Zürich getroffen. Da sich die SVP seit je und auf allen Ebenen für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzt, hat die Fraktion sich auf der Nachtpatrouille mit der Zürcher Stadtpolizei einen Eindruck zu den Problemen verschafft, mit denen die Polizei heute konfrontiert ist.
Die Sitzung der SVP-Fraktion stand im Zeichen der Sicherheit. Am Freitag traf sich die Fraktion mit Vertretern der Zürcher Kantons- und Stadtpolizei, um aus erster Hand Informationen zur Lage zu erhalten. Ab 22 Uhr bis um ca. 3 Uhr morgens begleiteten zahlreiche Fraktionsmitglieder Patrouillen der Stadtpolizei Zürich und erlebten eins zu eins, welche Probleme die heutige 24-Stunden-Gesellschaft im Zusammenspiel mit der importierten Kriminalität verursacht.
Zudem nahm die SVP-Fraktion davon Kenntnis, dass der Bundesrat dem Parlament die von ihr eingereichte Motion „Offensive zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Schweiz“ zur Annahme beantragt. Damit räumt der Bundesrat ein, dass der Werkplatz Schweiz trotz der Bilateralen Verträge mit der EU an Attraktivität eingebüsst hat. Denn in der Motion fordert die SVP vom Bundesrat ein Revitalisierungsprogramm zur Steigerung der Standortattraktivität und zur Diversifizierung der Absatzmärkte. Dabei ist das Gewicht insbesondere darauf zu legen, die bürokratische und regulatorische Belastung der Unternehmen zu senken sowie die privaten Haushalte finanziell zu entlasten.
Im Hinblick auf die Sommersession unterstützt die SVP-Fraktion einstimmig die Standortförderung 2020 bis 2023 gemäss Antrag des Bundesrates, die insbesondere Innovationen und Marketing im Tourismus zugutekommt.
Nach der Sitzung am Samstagvormittag trafen sich die Fraktionsmitglieder vor dem Globus in der Zürcher Innenstadt bei einem „SVP bi de Lüt“ zum Austausch mit der Bevölkerung.
