Erfolg für die SVP!

(SVP) Was die SVP seit einem Jahrzehnt forderte, hat der Bundesrat nun beschlossen. Die Landesregierung hat einerseits die aussenpolitischen Ambitionen von Bundesrätin Calmy-Rey gestutzt. Mit dem Bekenntnis für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit der Schweiz mit den USA folgt der Bundesrat andererseits einem alten Begehren der SVP.

Die Schweiz muss enge wirtschaftliche und politische Beziehungen mit denjenigen Staaten suchen, die im Markt das Tempo bestimmen. Der hauptsächliche Wirtschaftsmotor USA ist seit Jahrzehnten bekannt, doch richtete das EDA seine Politik vor allem in den letzten Jahren fälschlicherweise Richtung EU oder dann in Richtung der ärmsten Regionen der Welt aus. Diese Fehlentwicklung wurde vom Bundesrat nun korrigiert.

Als langjährige, stabile Partner bleiben die europäischen Nachbarn für die Schweiz zweifellos wichtig, doch dürfen die rasant wachsenden Märkte in China, Indien und den USA nicht vernachlässigt werden. Denn dort spielt die Musik der Zukunft.

Seit zehn Jahren fordert die SVP eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit Nordamerika. Im Positionspapier „Unabhängig, neutral, selbstbewusst“ verlangte die SVP schon im Jahr 2000, dass „die Wirtschaftspolitik die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Schweiz verbessern muss, damit die Schweizer Exportwirtschaft nicht nur in Europa, sondern weltweit konkurrenzfähig und präsent sein kann“. Jetzt ist der Druck auf die zuständige Aussenministerin erhöht worden, hier endlich vorwärts zu machen.

Bern, 19. Mai 2005