Seit 1954 hat sich die Zahl der Verurteilungen von Jugendlichen wegen Gewaltdelikten in der Schweiz verzehnfacht. Die Schweiz zählt jeden Tag bis zu drei Körperverletzungsdelikte durch Jugendliche…
(SVP) Seit 1954 hat sich die Zahl der Verurteilungen von Jugendlichen wegen Gewaltdelikten in der Schweiz verzehnfacht. Die Schweiz zählt jeden Tag bis zu drei Körperverletzungsdelikte durch Jugendliche. Während einheimische Jugendliche aber kaum häufiger zur Kriminalität neigen als früher, wird die Jugendgewalt stark von Ausländern und Eingebürgerten geprägt. Hier muss der Hebel angesetzt werden. Die SVP fordert eine konsequente Durchsetzung der Gesetze. Ausländische Jugendliche, die sich nicht an Gesetz und Ordnung halten und von ihren Eltern nicht unterstützt werden, müssen mit der Familie das Land verlassen.
Die massive Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen stellt unser Land, unsere Einrichtungen und Schulen vor immer grössere Probleme. Bahnhofunterführungen werden gemieden, halten sich doch dort immer mehr Gruppen von jugendlichen Ausländern auf, dealen und bedrohen Passanten. Die Gewalt in Zügen und Bussen nimmt zu, Bus und Zugspersonal werden angepöbelt, und Schwarzfahren scheint schon fast ein Recht zu sein. Messerstechereien, Schlägereien, Raserunfälle und eine allgemeine Verrohung des Klimas gehören zum Alltag und drohen unsere eigene Einstellung und das Verhalten der einheimischen Jugendlichen zu verändern.
Lehrkräfte und Schulbehörden sind zunehmend überfordert. Schulsozialarbeiter sollen Abhilfe schaffen, verkennen aber das Hauptproblem, nämlich die mangelnde Durchsetzung der geltenden Regeln. Es braucht nicht noch mehr Sozialarbeiter oder „Streetworker“, sondern Personen, welche die Sicherheit durchsetzen. Wenn es nicht anders geht, muss die Polizei eingreifen. Es braucht kein Detailprogramm für jeden Wunsch, jede Ethnie und religiöse Gemeinschaft. Die Gesetze in der Schweiz gelten grundsätzlich für alle.
Selbst gegenüber kleinen Delikten, beispielsweise in Schulen, darf keine Toleranz geübt werden. Die Justizbehörden haben der Polizei den Rücken zu stärken, indem gefasste Jugendliche auch wirklich verurteilt werden.
Die SVP fordert, dass an Schulen für Drogen, Alkohol und Gewalt der Grundsatz der Nulltoleranz gilt. Das Gewaltverbot auf dem Schulareal ist nötigenfalls durch die Polizei durchzusetzen. Gewalttätige Jugendliche sind in gesonderten Einrichtungen unterzubringen und zu unterrichten. Unverbesserliche ausländische Jugendliche sind mit ihren Eltern des Landes zu verweisen.
Bern, 23. Mai 2006
