Die Doppelvertretung der SVP im Bundesrat hat zu einer Wende in der schweizerischen Politik geführt. Die SVP will den Kampf gegen Rot/Grün auch im Wahljahr entschlossen weiter führen – gegen jene…
(SVP) Die Doppelvertretung der SVP im Bundesrat hat zu einer Wende in der schweizerischen Politik geführt. Die SVP will den Kampf gegen Rot/Grün auch im Wahljahr entschlossen weiter führen – gegen jene politischen Kräfte, welche unser Land mit höheren Steuern, mehr Schulden, mehr Kriminalität und mehr Missbräuchen verlottern lassen. Bei den Wahlen 2007 will die SVP 100’000 neue Wähler gewinnen. Am ersten Arbeitstag im neuen Jahr stellte sie ihre neue Wahlplattform in Lausanne, Bern und Lugano vor. Diese trägt den Titel „Mein Zuhause – unsere Schweiz“ und ist quadratisch, in der Form der Schweizer Fahne. Die SVP will, dass sich die Schweizerinnen und Schweizer in ihrem Land wohl und sicher fühlen.
In den letzten 15 Jahren hat die Linke unser Land Schritt für Schritt kaputt gemacht. Immer mehr Steuern und Abgaben, mehr Schulden, mehr Zuwanderung, mehr Missbrauch, mehr Kriminalität, mehr Gewalt – all das drängt die Schweiz ins Mittelmass. Diese schlechten Entwicklungen müssen dringend korrigiert werden. Wir wollen nicht, dass die Schweiz Schritt für Schritt zerstört wird. Darum führt die SVP 2007 einen entschlossenen Wahlkampf gegen Rot/Grün. Es geht bei den Wahlen 2007 um eine Richtungsfrage: Soll eine bürgerliche oder eine rot-grüne Mehrheit unser Land führen?
Seit den Wahlen 2003 und mit der Doppelvertretung der SVP im Bundesrat hat sich in der schweizerischen Politik einiges geändert. Es wird offener diskutiert; auch heikle Themen wie Asyl- oder IV-Missbrauch werden nicht mehr ausgeblendet. Der EU-Beitritt ist kein strategisches Ziel des Bundesrates mehr, die Staatsquote konnte stabilisiert werden. Die erleichterte Einbürgerung wurde abgelehnt, und die Abstimmung zum Asyl- und Ausländergesetz ist das eindrückliche Resultat von 20 Jahren harter Arbeit der SVP im Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Einwanderung. Die SVP will diesen Kampf fortsetzen. Bei den kommenden eidgenössischen Wahlen will die Partei 100’000 neue Wähler gewinnen und ihren Wähleranteil erneut steigern.
In einer Schweiz, in der man von Politikmüdigkeit spricht und schlechte Stimmbeteiligungen beklagt, hat die SVP eine einmalige staatspolitische Aufgabe erfüllt. In den letzten zwölf Jahren hat die SVP durchschnittlich jede Woche irgendwo eine Partei gegründet, als lokale Sektion, als Bezirkspartei, als Jungpartei oder als neue Kantonalpartei. Rund 600 neue Parteien und rund 30’000 neue Mitglieder sind das Resultat dieser Arbeit. Dieses Engagement kann man nicht befehlen. Es entspricht dem Bedürfnis, sich für eine lebenswerte, attraktive und schöne Schweiz einzusetzen.
Die Wahlplattform wird vorerst in einer Auflage von 50’000 Exemplaren gedruckt und ist auch – wie schon die Wahlplattform 2003 – im Buchhandel erhältlich. Von der Wahlplattform 2003 wurden rund 80’000 Exemplare abgesetzt. Weitere 250’000 mal wurde sie aus dem Internet herunter geladen. Auch die neue Wahlplattform 2007-2011 steht ab sofort im Internet unter www.svp.ch zum Download zur Verfügung.
Bern / Lausanne / Lugano, 3. Januar 2007
