Professoren und Künstler zeigen ihr wahres Gesicht

In der EU kennt man keine direkte Demokratie, allenfalls – meist unverbindliche – Volksbefragungen. In gleicher Weise kommt die heute lancierte Initiative von Künstlern und Professoren daher. Die Instrumente der direkten Demokratie werden genutzt, aber nicht, um den Volkswillen umzusetzen, sondern um so lange abzustimmen, bis man das von der sogenannten Elite gewünschte Resultat erhält – so wie man es aus der EU kennt. Die Initianten der Initiative „Raus aus der Sackgasse“ wollen das Volks- und Ständemehr vom 9. Februar 2014 rückgängig machen. Nur gerade 10 Monate nach dem Volksentscheid. Das zeigt das wahre Gesicht dieser EU-Turbos. Wenn es nach ihnen ginge, wäre die Schweiz schon lange Teil der EU, und sie müssten sich auch nicht mehr mit dem lästigen Volk herumschlagen. Dies passt auch zu den diversen Versuchen, die Volksrechte in der Schweiz zu beschneiden. Die entsprechenden Ideen kommen teilweise aus den gleichen Kreisen.

Wen wundert es, dass Professoren wie Georg Kreis und Künstler wie Pipilotti Rist und Clown Dimitri nicht zur Schweiz stehen. Die Initianten wollen die eigenständige Steuerung der Zuwanderung rückgängig machen. Sie negieren damit die realen Probleme der Bevölkerung wie Lohndruck, Arbeitslosigkeit und ausufernde Kosten in den Sozialversicherungen und der Sozialhilfe. Mit der nicht mehr kontrollierbaren Einwanderung machten sich in den letzten Jahren auch eklatante Fehlanreize bemerkbar, welche eine legale Ausnutzung der grosszügigen Sozialversicherungsleistungen ermöglichten und somit unser Sozialwesen gefährden. Hinzu kam ein völlig unzulänglicher Vollzug beim Bund wie in vielen Kantonen. Dieser unhaltbare Zustand wurde auch in einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates klar bestätigt. Deshalb ist Teil der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, dass wer keine Arbeit mehr hat oder nicht für seinen eigenständigen Lebensunterhalt aufkommen kann, das Land zu verlassen hat. Auch eine Berechtigung zum Bezug von Sozialversicherungsleistungen kann nur mit einer genügend langen Beitragsleistung in der Schweiz erworben werden. Mit dieser Forderung ist die Schweiz nicht alleine. Insbesondere zeigen dies auch die Forderungen der Regierung Cameron von letzter Woche. So sollen Einwanderer aus EU-Ländern erst nach vier Jahren Anspruch auf Kindergeld und andere Sozialleistungen in Grossbritannien erhalten. Der Nachzug von Familienangehörigen soll stark reglementiert werden. Wer nach sechs Monaten keinen Job gefunden, soll zurückgeschickt werden können.

Ebenso scheinen die Professoren und Künstler nach wie vor nicht zur Kenntnis zu nehmen, dass die Schweiz das Land ist mit der grössten Zuwanderung. Und die Masseneinwanderungsinitiative nur eines verlangt: eine eigenständige Steuerung dieser Zuwanderung. Die neuen OECD-Statistiken dazu sind aufschlussreich:

Schweiz hat pro Kopf im Jahr 2012 von allen OECD-Ländern am meisten dauerhafte Einwanderer aufgenommen

Der Volksentscheid vom 9. Februar 2014 ist jetzt umgehend – ohne Wenn und Aber – umzusetzen, damit die Schweiz die Zuwanderung wieder eigenständig steuern kann. Nur so kann unser Wohlstand und unser gut ausgebautes Sozialwesen auch langfristig finanziert und gesichert werden.