Die SVP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung die geplante Aussprache zu den Wahlen 2011 geführt. In einer engagierten und konstruktiven Diskussion äusserten sich zahlreiche Fraktionsmitglieder…
Die SVP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung die geplante Aussprache zu den Wahlen 2011 geführt. In einer engagierten und konstruktiven Diskussion äusserten sich zahlreiche Fraktionsmitglieder. Anregungen und Ideen wurden zuhanden der Wahlanalyse der SVP-Schweiz aufgenommen. Die SVP-Fraktion empfiehlt der Delegiertenversammlung der SVP-Schweiz vom 28. Januar 2012, dass die SVP mit Ueli Maurer im Bundesrat bleiben soll.
Im Nachgang zu den Wahlen 2011 hat die SVP-Fraktion heute eine offene Aussprache geführt. Die umfassende Analyse der zurückliegenden Wahlen wird von der SVP-Schweiz zurzeit unter Einbezug der kantonalen Wahlanalysen vertieft. Die SVP-Fraktion betont, dass nun die Sachpolitik im Vordergrund stehen muss. Die politischen Positionen gemäss SVP-Parteiprogramm sind und bleiben ein Erfolgsfaktor der Partei und haben auch bei den zurückliegenden Wahlen einen hohen Wähleranteil von 26,6% gebracht. Die Überzeugungskraft der Konzepte der SVP im Bereich der Unabhängigkeit der Schweiz, des Asylwesens, der Migration, der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik sowie der Sicherheit wird sich im Zuge der bevorstehenden Konjunkturabschwächung noch verstärken.
Die Fraktion ist sich bewusst: Da wir uns für die Konkordanz entschieden haben, hat uns das Parlament, trotz mehrheitsfähiger Kandidaten, die Unterstützung für einen zweiten Bundesratssitz verweigert. Dennoch gilt es, das Vorgehen bei den Nationalrats-, Ständerats- und Bundesratswahlen genau zu analysieren, gemachte Fehler zu erkennen und daraus Verbesserungen abzuleiten. Zur Umsetzung von Optimierungen muss jedes Fraktionsmitglied seinen Beitrag leisten.
Die Schlussfolgerungen aus den Wahlen 2011 werden in den kommenden Monaten in den verschiedenen Organen der SVP Schweiz diskutiert. Auch steht die ordentliche Neubestellung der Partei- und Fraktionsgremien für die erste Hälfte der laufenden Legislatur an. Die wichtigsten terminlichen Eckpunkte aus Sicht der SVP Schweiz und der SVP-Fraktion stellen sich folgendermassen dar:
9. Dezember 2011: Erster Rückblick Wahlen 2011 durch Zentralvorstand SVP Schweiz (erfolgt)
10. Dezember 2011: Rückblick Wahlen 2011 in der Delegiertenversammlung (erfolgt)
20. Dezember 2011: Aussprache Fraktion (erfolgt)
7. Januar 2012: Wahlanalyse 2011 anlässlich der Kadertagung in Horn/TG
21. Januar 2012: Fraktionssitzung zur ordentlichen Neubestellung der Fraktionsgremien (Präsidium, Vizepräsidien, Vorstand) für die erste Legislaturhälfte
27./28. Januar 2012: Gremiensitzungen und Delegiertenversammlung in Berg/TG u.a. mit Diskussion über Regierungsbeteiligung
5. Mai 2012: Delegiertenversammlung u.a. mit ordentlicher Gesamterneuerungswahl sämtlicher Parteiorgane
Bern, 20. Dezember 2011
