SVP für eine glaubwürdige Milizarmee

Die SVP begrüsst die Verabschiedung der Botschaft zum Ersatz der veralteten Tiger-Kampfflugzeuge der Schweizer Armee durch den Bundesrat. Die SVP steht zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung und zu einer schlagkräftigen Milizarmee, welche die Souveränität und Neutralität der Schweiz sicherstellen. Dazu gehört auch ein sicherer Schutzschirm in der Luft. Zwingend ist nun, dass der Bundesrat der Armee auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, um ihren Auftrag zu erfüllen.

Für die SVP ist klar, dass die Anschaffung von neuen Kampfflugzeugen nur dann möglich ist, wenn die Finanzierung sichergestellt werden kann und dadurch nicht andere Bereiche der Armee vernachlässigt werden müssen. Das heisst auch, dass der Bundesrat nun den Auftrag des Parlamentes umzusetzen hat, der Armee einen Ausgabenplafond von mindestens 5 Milliarden Franken zu gewähren.

Die jährlichen Ausgaben für die Landesverteidigung haben in den letzten 20 Jahren seit 1990 von über 6 Milliarden Franken auf den heutigen Stand von ca. 4,4 Mrd. Franken abgenommen (-20%). Im gleichen Zeitraum haben sich die gesamten Bundesausgaben mehr als verdoppelt! Eine allfällige Kompensation für die zusätzlichen Mittel zugunsten der Landesverteidigung könnte beispielsweise allein mit dem Verzicht auf die vorgesehene, massive Aufblähung der Auslandhilfe erreicht werden.