SVP Senioren: Einstimmige Ablehnung der Entwaffnungsinitiative!

Die SVP Senioren lehnen die Volksinitiative zum Schutz vor Waffengewalt einstimmig ab. Das haben sie anlässlich einer Versammlung in Olten beschlossen. Die Wehrfähigkeit der Schweiz darf nicht weiter geschwächt werden. Eine starke Armee hat uns in der Vergangenheit davor bewahrt, in Konflikte hineingezogen zu werden. Dieses wichtige Element darf nicht untergraben werden. Im Weiteren liessen sich die Senioren über den Stand der Beratungen zum Verkehrssicherheitsprogramm „via sicura“ informieren. Die Anwesenden wehrten sich klar gegen die in der Vorlage enthaltenen altersdiskriminierenden Vorschläge. Insbesondere die Befristung der Führerausweise wie auch die Alterslimite zum Führen von Motorfahrzeugen sind aus der Vorlage zu streichen.

Die Volksinitiative für den Schutz vor Waffengewalt ist ein Wolf im Schafspelz. Unter irreführendem Namen gaukelt sie den Leuten eine Scheinsicherheit vor. Tatsache ist, dass mit der Initiative unsere Soldaten entwaffnet werden, während Kriminelle weiterhin ihre Waffen behalten und sogar ein eigentliches Waffenmonopol erlangen. Die Senioren erinnerten eindringlich daran, dass die Schweiz in der Vergangenheit nie Ziel von Konflikten war, weil unsere Bevölkerung sich im Ernstfall verteidigt hätte. Genau diese Wehrfähigkeit ist nun aber mit der Initiative bedroht. Dies ist denn auch das eigentliche Ziel der Initianten, welche mehrheitlich aus den Kreisen der Armeeabschaffer stammen. Zudem wäre mit der Annahme eine Vielzahl von Veranstaltungen mit langer Tradition im Bereich des Schiesswesens bedroht – dies ist aus Sicht der Senioren klar und deutlich abzulehnen.

Auch im Bereich des Verkehrssicherheitsprogramms „via sicura“ sehen die SVP Senioren Handlungsbedarf. Die Vorlage, welche zurzeit in der ständerätlichen Verkehrskommission behandelt wird, beinhaltet massiv diskriminierende Elemente. So würden die Fahrzeuglenker künftig unter Generalverdacht gestellt – die vorgeschlagenen Massnahmen haben deshalb nur am Rande mit Verkehrssicherheit zu tun. Insbesondere ältere Menschen sollen mit der Vorlage von der Strasse verbannt werden. Die SVP Senioren lehnen deshalb Massnahmen wie die Befristung der Führerausweise oder die Alterslimite zum Führen von Motorfahrzeugen mit mehr als acht Sitzplätzen entschieden ab. Diese Regulierungen sind einerseits klar altersdiskriminierend und verunmöglichen andererseits die Teilnahme der älteren Generation am gesellschaftlichen Leben. Die SVP Senioren weisen darauf hin, dass mit einem Ausschluss der Senioren in diesem Bereich viele Aktivitäten im Vereinsbereich gefährdet wären, sind es doch gerade ältere Menschen, welche häufig Transporte und andere logistische und organisatorische Aufgaben übernehmen.

Bern, 2. Februar 2011