SVP wählen lohnt sich

(SVP) Die Politik der erstarkten SVP, mit zwei Vertretern im Bundesrat, trägt Früchte. SVP wählen lohnt sich. Nach 15 Jahren permanentem Druck, einer seinerzeit nur knapp verlorenen Asylinitiative und unzähligen Vorstössen im Bundesparlament, unterstützt nun auch eine klare Mehrheit des Schweizer Volkes die Ausländerpolitik der SVP. Die Annahme der Asyl- und Ausländergesetze ist ein deutlicher Fingerzeig. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, die ständigen Überschreitungen der kulturellen und gesellschaftlichen Leitplanken sowie das Brechen von demokratisch-christlichen Grundwerten durch nicht integrationswillige Ausländer in unserem Land anzugehen.

Wenn Missbräuche und Missstände wachsen, von linken Kreisen schön geredet, vertuscht oder gar geschützt werden, dann wird der Leidensdruck für das Volk irgendwann zu gross. Der Moment ist an diesem Abstimmungswochenende gekommen. Die heuchlerische Gutmenschen-Politik der Linken hat Schiffbruch erlitten. Scheinflüchtlinge, illegale Einwanderer, die Einwanderung zum Sozialsystem und Scheinehen haben nichts mit Nächstenliebe oder humanitärer Tradition zu tun. Es sind Missbräuche unseres Systems, die dem Volk nicht verborgen bleiben. Deshalb hat das Stimmvolk richtig entschieden, den Asyl- und Ausländergesetzen zugestimmt und damit Massnahmen für ein funktionierendes Asyl- und Ausländerwesen getroffen.

Damit sind aber bei weitem nicht alle Probleme des hohen Ausländeranteils in der Schweiz gelöst. Vielmehr geht es in den nächsten Monaten und Jahren darum, beim völlig aus dem Ruder laufenden Einbürgerungsprozedere (explodierende Einbürgerungszahlen) Gegensteuer zu geben. Auch das Umgehen oder Durchbrechen unserer gesellschaftlichen, kulturellen und christlichen Leitplanken durch nicht integrationswillige Ausländer (z.B. Kopftuchdebatte, Dispensationen vom Schwimmunterricht, Probleme in den Schulen, Ausländergewalt, Minarettstreit usw.) muss unterbunden werden.

KOSA-Initiative gewonnen
Die SVP freut sich über die Ablehnung der KOSA-Initiative. Dieses Volks-Nein ist nur dank der SVP zustande gekommen, die im letzten Moment Zusagen von CVP und FDP für die Verwendung der sieben Milliarden Franken aus den Goldreserven zur Finanzierung des AHV-Fonds erreicht hat. Damit ist faktisch ein Gegenvorschlag zur KOSA-Initiative entstanden, der viele Unentschlossene ins Nein-Lager gezogen hat. Das Abstimmungsresultat ist deshalb ein klarer Auftrag des Volkes, die sieben Milliarden Franken aus den Goldreserven jetzt rasch der AHV zuzuführen.

Bern, 24. September 2006