Seit Jahren ist Swissmedic (Schweizerisches Heilmittelinstitut) ein Paradebeispiel eines ausgelagerten Verwaltungsbereiches des Bundes, der mit sturer Paragraphenreiterei und Auflagen alles…
(SVP) Seit Jahren ist Swissmedic (Schweizerisches Heilmittelinstitut) ein Paradebeispiel eines ausgelagerten Verwaltungsbereiches des Bundes, der mit sturer Paragraphenreiterei und Auflagen alles unternimmt, um die Interessen des Gesundheitswesens und der Bürger nicht zu befriedigen. Heute sind zahlreiche Führungsleute der Swissmedic zurück getreten. Dieser Schritt ist zu begrüssen. Doch muss sich der zuständige Departementschef Kritik gefallen lassen, weil er dem Trauerspiel so lange zugesehen hat. Erst als SVP-Nationalrat Adrian Amstutz (BE) mit einem Vorstoss, der notabene von 117 Ratsmitgliedern mit unterzeichnet wurde, die Kritik aller betroffenen Kreise bündelte, kam die Sache ins Rollen. Wieso haben Sie so lange zugesehen Herr Couchepin?
Alle Zwangskunden von Swissmedic waren seit langem unzufrieden. Für die Verantwortlichen waren Begriffe wie „Kundenfreundlichkeit“ und „Bürgernähe“ Nebensächlichkeiten. So wurden Medikamente, die seit 20 Jahren ohne Beanstandung verwendet werden dürfen, neuen kostenintensiven Zulassungsverfahren unterworfen. Damit war die Versorgung der Bevölkerung teilweise nicht mehr garantiert und Spitalapotheker machten sich zu Kriminellen, wenn sie den Patienten die notwendigen Medikamente trotzdem verschrieben. Noch skurriler: Die Komplementärmedizin wurde vom Departement Couchepin mit der Begründung der mangelnden Wirksamkeit aus dem Leistungskatalog gestrichen. Im Gegenzug wurden aber auch komplementärmedizinische Präparate teuren Verfahren unterstellt, um die Bevölkerung vor schädlichen Auswirkungen zu schützen. Swissmedic konnte sich nur so lange halten, weil die einzelnen Interessengruppen über Jahre gegeneinander ausgespielt wurden.
Erst als Nationalrat Adrian Amstutz im März 2006 einen viel beachteten Vorstoss einreichte und sämtliche von Swissmedic „Geschädigten“ hinter sich vereinigte, kam Bewegung in die Angelegenheit. In der Folge wurde Swissmedic in der Gesundheitskommission thematisiert. Und nun konnte auch Bundesrat Couchepin nicht mehr länger zuwarten. Der öffentliche Druck wurde zu gross. Er musste handeln. Auch hier hat der Bundesrat zu lange zugeschaut und gezögert.
Mit dem heutigen Köpferollen bei Swissmedic sind die Probleme noch lange nicht gelöst. Die SVP verlangt, dass jetzt alles unternommen wird, um Swissmedic zu einer kundenorientierten und im Dienste der Patienten und Produzenten stehenden Dienstleistungsorganisation zu machen.
Bern, 19. Oktober 2006
