Sie kennen die Schilderung aus dem griechischen Sagen- und Mythenschatz: Troja, die blühende Stadt an der Küste Kleinasiens, wird seit zehn Jahren von einem griechischen Heer belagert. Die Trojaner…
von Bundesrat Ueli Maurer, Wernetshausen (ZH)
Sie kennen die Schilderung aus dem griechischen Sagen- und Mythenschatz: Troja, die blühende Stadt an der Küste Kleinasiens, wird seit zehn Jahren von einem griechischen Heer belagert. Die Trojaner, den gefährlichen Feind vor Augen, sind fest entschlossen, ihre Stadt zu verteidigen. Bislang haben sie dem Eindringling mit Erfolg getrotzt.
An einem Morgen sind die Belagerer plötzlich verschwunden. Abgezogen. Die griechische Flotte ist weg. Der Strand vor Troja ist leer. Zurückgelassen haben die Invasoren nur ein hölzernes Pferd. Ein Geschenk.
Wo ist der Feind? Wer ist der Feind? Feinde sieht man keine mehr. Aus den Feinden sind Freunde geworden. Das Geschenk beweist es. Es herrscht Friede. Gestört nur durch die unglückliche Kassandra, die nicht an den Frieden glauben will, die vor Gefahren warnt. Und weil sich niemand die Freude verderben lassen will, jagt man die schwarzsehende Hellsehrein kurzerhand aus der Stadt. Wenn es jetzt noch Feinde gibt, dann sind es die, welche nicht an den Frieden glauben mögen.
So wendet sich das Schicksal zum Verhängnisvollen: Die Trojaner legen ihre Waffen beiseite. Sie reissen ihre Stadtmauer nieder, um das riesige Pferd in die Stadt zu holen. Ausgelassen feiern sie die neu angebrochene Zeit ohne Feind und Gefahr.
Aber: Der Feind kehrt noch in der selben Nacht zurück. Troja wird niedergebrannt, die Bevölkerung massakriert.
Eine Armee für Frieden und Freiheit
Als sich die Sowjetarmee nach dem Mauerfall aus Osteuropa zurückzog, liess sie keine Geschenke zurück, sondern ruinierte Volkswirtschaften. Der Effekt jedoch war ähnlich:
Wer sich heute noch für eine Armee einsetzt, für eine starke Armee, für eine Armee, die uns Frieden und Freiheit sichern kann, dem werden immer wieder diese Fragen entgegengehalten – Wo ist der Feind? Wer ist der Feind?
Die Fragen kommen angeblich gewichtig und vermeintlich scharfsinnig daher. Weshalb sollen wir Millionen von Manntagen und Milliarden von Steuerfranken in eine Armee investieren, wenn unklar ist, wogegen wir sie einsetzen?
Die Antwort ist einfach: Weil wir wissen, wofür wir sie einsetzen. Das reicht. Wofür wir die Armee einsetzen, das wissen wir: Wir setzen sie ein als Garant für Frieden und Freiheit.
Die Frage nach dem Feind steht deshalb nicht im Zentrum. Denn sie zielt am Grundsätzlichen vorbei. Die Grundsatzfrage lautet vielmehr: Soll man auf ein letztes Mittel zur Sicherung der Freiheit verzichten? Sollen wir tatsächlich die Stadtmauer einreissen, nur weil der Strand vor Troja leer, nur weil die Bedrohung im Augenblick nicht sichtbar ist?
Es braucht etwas Vorstellungskraft und Denkvermögen, wenn man am leeren Strand von Troja steht. Es ist deshalb hilfreich, sich an den Grundkonstanten der Geschichte zu orientieren.
Die Geschichte wiederholt sich nicht. Aber ihre Grundzüge bleiben auf ewig gleich. Und eine dieser Konstanten heisst Machtstreben. Der Wunsch nach Dominanz, nach Herrschaft über andere, über Kleinere und Schwächere, das ist der Grund für Konflikte, Krisen, Kriege. Seit jeher. Zumindest seit Trojas Untergang, denn die Schönheit Helenas ist kurz nach der Stadt erloschen.
Konstanten der Geschichte
Das Machtstreben bleibt, auch wenn über die Epochen das Herrschaftsobjekt und die Grundlage der Machtentfaltung ändern. Der Typus von Macht und Herrschaft variiert mit den Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Technologie.
Mal richtet sich das Machtsstreben auf das, worauf die Leute leben. Auf das Territorium. Mal richtet es sich auf das, wovon die Leute leben. Auf Geld, Absatzmärkte und Ressourcen. Mal richtet es sich darauf, wie die Leute leben. Auf die ideologische oder religiöse Ordnung.
Und immer richtet sich das Machtstreben auf die Möglichkeiten der Menschen, unter einander Kontakt halten. Auf die Verbindungswege zu Land und zu Wasser. Oder neu auch auf die virtuellen Vernetzungen in der Cyberwelt.
Nehmen Sie die Konflikte der Gegenwart. Als Ursache lassen sich alle Formen des Machtstrebens ausmachen. Da haben wir die Territorialkonflikte auf dem Balkan oder im Kaukasus.
Und die Verteilkämpfe um Ressourcen, um Öl, Gas, Wasser, Geld, Steuersubstrat oder Marktanteile. Die einen ausgefochten mit der Brutalität herkömmlicher Kriege, andere ausgetragen mit den subtileren Mitteln wirtschaftlicher Konflikte, mit diplomatischen, juristischen und pseudojuristischen Pressionen.
Oder die politische Bedeutung der Religion: Mit dem Kollaps des kommunistischen Blocks ging eine Ära der ideologischen Anspannung zu Ende. Die Jahre des Pragmatismus währten indes nur kurz. Die Religion ersetzt die Ideologie. Der Kampf und die Lebensweise, um die Organisation unserer Gesellschaft, um das, was Recht oder Unrecht sein soll, flammt wieder auf. Der islamistische Terror, der mittlerweile auch Europa erreicht hat, zeigt, dass unsere freiheitliche Gesellschaft Anfeindungen mit Waffengewalt ausgesetzt ist. Die Gefahr hat nicht nachgelassen: Grossbritannien beispielsweise will neu 60’000 Personen für die Terror-Abwehr ausbilden. Gegenwärtig wird die Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Terrorangriffs von der britischen Regierung als „hoch“ bezeichnet.
Blickt man hinter die Schlagzeilen, dann wird das Ringen um die Verbindungswege erkennbar. Aktuellstes Beispiel ist Somalia: Die Grossmächte der Welt, die Amerikaner, die Chinesen, die Inder, die Russen, die Iraner, sie alle lassen Kriegsschiffe in der Strasse von Aden kreuzen. Der Piraten wegen? Nein, diese liefern nur den Vorwand, um Truppen in einen geostrategischen Brennpunkt zu entsenden. Denn letztlich geht es hier um den Verbindungsweg zwischen Europa und Asien.
Konsequenzen für die Schweiz
Was bedeuten nun diese vier Konflikttypen für die Schweiz? Was heisst das nun für unsere Sicherheitspolitik?
Wenn Konfliktforscher von langen Vorwarnzeiten für Konflikte in Europa ausgehen, dann denken sie nur an einen Konfliktstyp, sie denken an den konventionellen Territorialkrieg zwischen Staaten. Nimmt man die Weltkriege als Massstab, mögen sie allenfalls recht haben.
Aber auch der Territorialkonflikt wandelt sich: Ist es möglich, dass der archaische Streit um Land und Boden in neuer Gestalt nach Europa zurückkommt? Anzeichen dafür gibt es. Ich denke an Zonen in Grossstädten Westeuropas, in welchen die staatliche Ordnung kaum noch präsent ist. An Zonen in Banlieues und Suburbs, in welchen Jugendbanden herrschen, die sich mit der Polizei und untereinander Kämpfe um die Herrschaft über einzelne Strassenzüge liefern. Ich meine: Solche Entwicklungen können auch der Schweiz drohen.
Den Kampf um Ressourcen können wir täglich beobachten. Schauen wir uns Medienmeldungen aus den blutigsten Konfliktregionen der Welt genauer an, so erkennen wir ihn oft als Ursache.
Wir finden die Auseinandersetzung um Ressourcen auch dort, wo wir die Welt für befriedet und zivilisiert halten. Erste Vorbeben sind auch in Europa zu registrieren. Zum Beispiel im letzten Winter, als der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland die Wohnungen in Osteuropa erkalten liess. Der Verteilkampf wird härter. Die Konflikte rücken näher. Getrieben durch die Finanzkrise, betonen Staaten ihre nationalen Interessen wieder viel stärker. Ich meine: Erste Auswirkungen hat die Schweiz schon zu spüren bekommen.
Der Aufstieg neuer Religionen lässt sich auch in unserem Land nicht ignorieren. In Madrid und London ist der Kampf gegen die westliche Gesellschaftsordnung eskaliert. Ich meine: Die Schweiz ist vor solchen Bedrohungen nicht gefeit; auch wir können das Ziel von Extremisten werden.
Verkehrswege haben in der Schweizer Geschichte immer schon eine grosse Rolle gespielt. Sie haben unserem Land strategische Bedeutung und damit ein gewisses Gewicht verliehen. Die Gotthardfestung ist der im wahrsten Wortsinn in Stein gehauene Beweis. In Gesellschaften, die immer stärker auf dem Computer basieren, erweitert sich nun der Kampf um Verbindungen in den virtuellen Raum. Ich meine: Es wäre naiv zu glauben, dass weder unsere Alpentransversalen noch unsere Computerverbindungen attraktive Ziele von Übergriffen sein könnten.
Der Mensch ändert sich nicht. Und so bleibt auch das Streben nach Macht Triebfeder der internationalen Politik. Die Welt bleibt immer unsicher. Eine Welt, in der sich alle als Brüdern und Schwestern die Hände reichen, ist Phantasie und Wunsch.
Die Frage nach dem Feind beantworten wir mit dem Hinweis auf die vielfältigen Bedrohungen und Risiken. Wenn Sie mit Alarmanlage oder Tresor Heim und Vermögen schützen, dann ist Ihnen der Name des potentiellen Einbrechers auch gleichgültig. Hingegen schätzen Sie die Möglichkeiten eines allfälligen Eindringlings ab, sichern Einstiegsmöglichkeiten in Haus oder Wohnung, überprüfen Türschloss und Fenster.
Für unser Land ist die Situation ganz ähnlich: Solange man uns etwas wegnehmen kann, sind wir bedroht. Territorium, Geld und Wirtschaftskapazität, Verbindungsachsen oder auch unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung. Daran haben sich in der Vergangenheit Konflikte entzündet; daran können sich auch in Zukunft Konflikte entzünden.
Aus dieser Gewissheit gilt es eine umfassende Sicherheitspolitik zu formulieren. Eine Sicherheitspolitik, die ihre Bedrohungsszenarien nicht nach dem Budget schreibt, sondern deren Budget sich nach den Gefahren richtet. Und die man deshalb als umfassend bezeichnen kann, weil sie das ganze Gefahrenspektrum abdeckt.
Eine Sicherheitspolitik auch, welche alles daran misst, ob die Sicherheit des Landes tatsächlich auch verbessert wird. Internationale Engagements und Kooperationen sind danach zu hinterfragen, ob sie die Schweiz auch wirklich sicherer machen oder ob wir uns damit in internationale Konflikte verwickeln lassen und dem Land dadurch Unsicherheit bringen. Denn im Begriff Sicherheitspolitik ist die Sicherheit zu betonen, nicht die Politik.
Vor diesem Hintergrund sind auch Organisation, Umfang und Aufgaben der Armee zu beurteilen. Es reicht nicht, wenn wir uns nur auf die wahrscheinlichsten und bequemsten Szenarien vorbereiten. Wir müssen auch für das gefährlichste Szenario gewappnet sein. Und das sind wir nur, wenn wir über eine Armee in einem einsatztauglichen Zustand verfügen.
