Asylmigranten und ausländische Diebesbanden machen die Schweiz unsicher – jetzt unsere Grenzen schützen!

Ukrainische Flüchtlinge, die keine Ukrainer sind
Zu Beginn des Krieges in der Ukraine im Jahr 2022 hat die Schweiz den Schutzstatus S eingeführt. Dieser ermöglicht es den betroffenen Personen, schnell und unbürokratisch Schutz in der Schweiz zu erhalten, ohne ein reguläres Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Damit hat der Bundesrat dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet.

So sind beispielsweise Zollmitarbeiter regelmässig mit Betrug im Zusammenhang mit dem Status S konfrontiert. Denn anders als Asylanten und illegale Migranten, werden Ukrainer nicht in der europäischen Datenbank Eurodac erfasst. Viele nutzen dies aus, um in mehreren Ländern Hilfe zu beantragen und mehrfach Leistungen zu beziehen. So erschleichen sie sich Unterstützungsbeiträge in der Höhe von bis zu mehreren tausend Franken, respektive Euro.

In Befragungen von «Ukrainern» wurde regelmässig festgestellt, dass diese nicht nur keine unserer Landessprachen sprechen, sondern nicht einmal Ukrainisch. Manche dieser Personen kommen mit gefälschten ukrainischen Pässen, obwohl sie in Wirklichkeit Georgier, Ungaren oder Roma sind.

Schutzstatus-Familie verlangt modernere Wohnung
Die Erfahrungen mit Ukrainern mit Status S in unserer Region sind leider mehrheitlich negativ. Ihre Ansprüche sind meist gross, ihr Wille zur Integration ist dagegen verschwindend klein. Ein exemplarisches Beispiel: Eine Familie mit Status S erhält, nachdem sie von einer Schweizer Familie grosszügig aufgenommen wurde, eine eigene Wohnung. Kurz darauf verlangte die ukrainische Familie eine neue Wohnung mit der Begründung, die erste sei nicht modern genug.

Das ist ein Affront für die Schweizer Steuerzahler. Mit unserem hart erarbeiteten Lohn müssen wir nicht nur die steigenden Krankenkassenprämien, Mieten und Lebensmittelkosten tragen, sondern auch noch die überzogenen Forderungen dieser Personen finanzieren.

Ukraine ist sicher genug, um dort Ferien zu verbringen…
Doch statt den Missbrauch zu stoppen und zu sanktionieren, erhalten Personen mit Status S eine Sonderbehandlung. Ein Beispiel: Einer Klasse ukrainischer Kinder in unserer Region wurde ein teurer Ausflug ins Erlebnisbad Bernaqua finanziert, während die anderen Schülerinnen und Schüler in der Region wandern gingen. Warum ukrainische Kinder nicht wandern gehen können, bleibt das Geheimnis der Behörden.

Stossend ist auch, dass viele Personen mit Status S regelmässig während der Schulferien in die Ukraine zurückkehren, manchmal sogar mehrmals im Jahr. Wenn die Ukraine sicher genug ist, um dort Urlaub zu machen, warum bleiben sie dann auf unsere Kosten in der Schweiz?

Angestellte mit Tod bedroht
Auch mit den regulären Asylanten sind die Probleme gross. Die folgenden Aussagen und Ereignisse aus unserer Region stehen exemplarisch dafür, womit wir durch die aktuelle Asylpolitik konfrontiert sind.

Eine junge Frau, die in einem Laden arbeitet, berichtet von grossen Problemen mit stehlenden nordafrikanischen Asylmigranten. Einer der Täter habe sie beleidigt und mit dem Tod bedroht, als sie versuchte, ihm das gestohlene Bier wegzunehmen. Er sagte üble Sachen wie «Fick deine Mutter, dein Gesicht merke ich mir und ich werde dich fertigmachen und dich krepieren lassen.» Der Mann wurde zwar von der Polizei kurzzeitig festgenommen. Erfahrungsgemäss sind solche Täter aber bald wieder auf freiem Fuss.

«Sie machen sich über uns lustig»
Die junge Frau hat Angst und kann nur hoffen, dass er seine Drohung nicht wahr macht. Ihre Solidarität mit diesen Asylmigranten ist erschöpft. Sie fragt, weshalb solche Personen in der Schweiz bleiben und wir Steuerzahler ihnen Krankenversicherung, Anwälte, Essen, Unterkunft und noch vieles mehr bezahlen müssen. Sie sagte wörtlich: «Ich höre schon die Klugscheisser sagen, dass wir Rassisten sind. Aber ich gehe gegen jeden Ladendieb vor – egal, wer er ist und woher er kommt. Wenn wir solches Verhalten akzeptieren, dann öffnen wir Tür und Tor für Schlimmeres.»

Die junge Frau schliesst ihren Bericht mit den Worten: «Wir nehmen diese Leute grosszügig auf und sie wollen immer mehr. Sie machen sich über uns und unsere Gesetze lustig. Ich danke Ihnen, dass Sie sich Zeit für mich nehmen, auch wenn ich nicht glaube, dass meine Aussage einen Einfluss auf die aktuelle Situation hat. Ich wünsche mir die Schweiz zurück, wie sie einst war.»

Meine Damen und Herren, dies ist ein Zeugnis der neuen Realität, die wir mit der Asylpolitik des Bundes erleben. Auch ich will, dass die Schweiz unsere Schweiz bleibt.

Mädchen werden sexuell belästigt
Ein weiterer Fall betrifft ein Geschäft in der Region. Dort war die Installation einer Alarmanlage nötig, weil seit einigen Monaten regelmässig organisierte Asylanten-Gruppen auf Diebestour gehen. Während die einen der Gruppe für Ablenkung sorgen, stehlen die anderen Kleider aus dem Geschäft. Der Aufwand für die Mitarbeitenden ist gross: Sie mussten ein internes Protokoll für den Fall eines Alarms erstellen und sich organisieren, um den Laden zu bewachen. Die Kosten für die zusätzlichen Sicherheitsmassnahmen werden einmal mehr auf die Kunden überwälzt.

Aber auch die Familien in der Region leiden unter der Asyl-Situation. Ihre Kinder, insbesondere Mädchen im Teenager-Alter werden im öV von Asylanten belästigt. Um ihre Kinder zu schützen, müssen die Eltern sie zur Schule fahren. Während diese Eltern für die Sicherheit ihrer Kinder bezahlen, kommen Asylbewerber in den Genuss kostenloser Fahrten.

Diebesbanden aus dem Ausland
Schliesslich spreche ich noch ein Problem an, das insbesondere meine Gemeinde Basse-Vendline betrifft. Da Basse-Vendline direkt an der französischen Grenze liegt, sind wir immer wieder Wellen von Einbrüchen ausgesetzt. Die jüngste ereignete sich am Silvesterabend: Die Einbrecher drangen in drei Häuser ein, zerstörten die Einrichtung und nahmen alle Wertgegenstände mit, die sie finden konnten.

Der materielle Schaden der Opfer ist das eine. Das andere sind die psychischen Folgen, die ein Einbruch nach sich zieht. Stellen Sie sich vor, Sie kehren heim und finden Ihr Zuhause verwüstet vor, Möbel wurden zerstört, Fremde haben in Ihren intimsten Sachen gewühlt, sind über Ihr Bett gelaufen.

Es reicht! Unsere Landesgrenzen sind zu kontrollieren und unserer Polizei braucht die nötigen Mittel – nur so können wir kriminelle Asylmigranten und ausländische Diebesbanden stoppen und unsere Heimat schützen. Wir müssen uns die Kontrolle zurückholen und dürfen nicht den Forderungen unserer europäischen «Freunde» nachgeben, die uns ihre Regeln diktieren wollen.

– John Moser, Gemeindepräsident Basse-Vendline (JU)