Referat

Die SVP in der Deutschschweiz: Zwischenbilanz / Ziele

Sie haben es vom Parteipräsidenten gehört. Der Auftrag für die eidgenössischen Wahlen 2007 ist klar. 100’000 neue Wählerinnen und Wähler für die SVP. Ein Löwenanteil soll die Deutschschweiz zu diesem

Toni Brunner
Toni Brunner
Nationalrat Ebnat-Kappel (SG)
Sie haben es vom Parteipräsidenten gehört. Der Auftrag für die eidgenössischen Wahlen 2007 ist klar. 100’000 neue Wählerinnen und Wähler für die SVP. Ein Löwenanteil soll die Deutschschweiz zu diesem Ergebnis beitragen. Dieses Ziel ist ambitiös, auch vor dem Hintergrund, dass die neuen SVP-Wähler aus dem Jahre 2003 (123’000 an der Zahl) erneut für die SVP an die Urne gehen müssen.

Ich habe in meiner Funktion als Wahlkampfleiter für die Deutschschweiz über die Festtage intensiv an der Wahlstrategie für unsere Partei gearbeitet. Und ich bin überzeugt:

Der Zenit für die SVP ist noch lange nicht überschritten
Bei den Nationalratswahlen 2003 erreichte die SVP einen Wähleranteil von 26.7%. Damit hat sie im Vergleich zu 1999 um 4.2% zugelegt. Gesamtschweizerisch hatte unsere Partei bei den letzten Wahlen 561’817 Wählerinnen und Wähler.

Die SVP ist in sämtlichen Deutschschweizer Kantonen präsent. Eigentliche SVP-Hochburgen sind der Kanton Schwyz (43,6% Wähleranteil) und der Kanton Thurgau (41%). Die SVP ist jedoch in der gesamten Deutschschweiz konstant stark. Gerade auch in den grossen Kantonen weißt die SVP jetzt schon imposante Wähleranteile aus. Bei den letzten eidgenössischen Wahlen schlug St. Gallen mit 33,1%, Zürich mit 33,4%, Aargau mit 34,6% und Bern mit 29,6% Wähleranteil zu Buche. Keine andere Regierungspartei ist in den bevölkerungsreichen Kantonen so konstant stark. Gerade die anderen bürgerlichen Parteien haben zum Teil in den grossen Kantonen bedenkliche Wähleranteile. CVP und FDP sind mandatsmässig in Bern nur darum noch relativ gut vertreten, weil sie in kleinen Kantonen mit dem Majorzwahlsystem quasi die Sitze monopolisiert haben.

Wieso massiv stärkere Strukturen für den Wahlkampf?
Die SVP ist in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen. Sie wurde von der viertgrössten zur grössten Bundesratspartei mit dem höchsten Wähleranteil. Die Kantonalparteien (vorab kleinere) bewegen sich jedoch auch heute noch in Milizstrukturen. Vielerorts fehlen noch das Know-how und die Erfahrung im Bereich von nationalen Wahlkämpfen. Kommt dazu, dass die finanzielle Ausstattung der SVP-Kantonalparteien überall recht schwach ist. Ein starker national geprägter Wahlkampf ist daher unabdingbar.

 

Die Arbeit des Wahlkampfteams setzt deshalb strukturell an folgenden Punkten an:

  • Schaffung einer schlagkräftigen Wahlkampfstruktur in der Deutschschweiz
  • Stärkung der Wahlkampfstrukturen in den Kantonalparteien (insbesondere für kleinere Kantone)
  • Koordination zwischen den Kantonalparteien im Sinne eines stetigen Erfahrungsaustauschs
  • Service-Drehscheibe für Fragen des Wahlkampfs zugunsten der Kantonalparteien
  • Aufbau von Sonderstrukturen

Konsequente Weiterführung des eingeschlagenen Weges
Seit dem Einzug von Bundesrat Christoph Blocher in die Regierung vor gut drei Jahren, bewegt sich die Schweiz langsam aber stetig weg von der desaströsen Politik der Linken und ihrer Mitläufer. Der Schlendrian-Politik der 90er Jahre, begegnen wir in aller Konsequenz. 2003 wurde mit dem verstärkten Einzug der SVP in die Regierung daher eine neue Ära eingeläutet. Die Leute wollen wieder Ordnung und vor allem, sie wollen eine Perspektive!

  • Die Schweiz kommt langsam weg von der ruinösen linken Politik. Überall wo die Linke regiert, ziehen die Leute weg. Jüngstes Beispiel die Stadt Basel. Diese verliert per Saldo an Einwohner. Die einzige Wohnbevölkerung die dort wächst ist die Ausländische. Die Linke vertreibt die Menschen mit ihrer verantwortungslosen Politik, weil sie den Leuten praktisch nichts mehr zum Leben lässt. Die Linke verteilt lieber fremdes Geld nach eigenem Gutdünken um, reglementiert und bevormundet und mischt sich überall ein. Zu guter Letzt verursacht man noch Erdbeben (wie in Basel geschehen) und versetzt die Leute in Angst und Schrecken!
  • Demgegenüber steht die SVP. Wir stehen ein für die Schweiz. Die SVP hält die Werte, die unsere Schweiz verkörpert hoch. So die Sicherheit, unsere einmalige direkte Demokratie, Freiheit und Selbstverantwortung. Aber auch die Lebensqualität durch eine gepflegte – von Bauernhand – geprägte Landschaft. Was die Schweiz ausmacht, lassen wir uns nicht kaputtmachen. Und gleich werden wie andere Staaten wollen wir auch nicht. Daher sind Sauberkeit, Präzision, Zuverlässigkeit und Kreativität hochzuhalten. Traditionen wie auch neue Spitzenleistungen sind zu unterstützen und nicht zu behindern. Wir stehen für Schweizer Qualität.
  • Und wir stehen ein für grösstmögliche individuelle Freiheit. Ich gehöre mir und nicht dem Staat. Die SVP stoppt die Verstaatlichung des Menschen, wie sie von den Linken immer mehr praktiziert wird. Ein Zitat von Heinrich Pestalozzi bringt es wunderbar auf den Punkt. „Wir wollen nicht die Verstaatlichung des Menschen, sondern die Vermenschlichung des Staates“. Nichts könnte den Unterschied unserer Politik zu derjenigen der Linken besser aufzeigen.
  • Wir von der SVP treten an, um die Missstände zu beseitigen. Damit es allen Menschen in unserem Land besser geht. Für Mein Zuhause – unsere Schweiz. Ich bin zuversichtlich für den kommenden Wahlkampf!
Toni Brunner
Toni Brunner
Nationalrat Ebnat-Kappel (SG)
 
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