Die Schweiz braucht eine lebendige und vielfältige Medienlandschaft, davon bin ich überzeugt. Ich bin auch überzeugt davon, dass dies ohne staatliche Eingriffe, nach liberalen Grundsätzen und nachfrageorientiert am besten gelingt. Das gilt insbesondere für die elektronischen Medien, über die ich heute sprechen möchte.
Die Schweizer Medienlandschaft befindet sich dank dem technologischen Fortschritt in einer Umbruchphase. Das Geschäft der Medienhäuser verlagert sich zunehmend ins Internet. Nutzer wählen gezielt Inhalte aus, konsumieren News und Unterhaltung oder tragen selbst dazu bei. Und findige Unternehmen entwickeln dazu immer neue Plattformen und neue Geschäftsmodelle.
Die Politik muss sich damit befassen, wie wir die Medienvielfalt im Internet gestalten und welche Rahmenbedingungen dafür gelten sollen. Erste Bestrebungen zu weiteren unnützen Regulierungen liegen leider bereits vor. Aus den Fehlern der vergangenen Zeiten, namentlich einem falsch verstandenen «Service Public» bei der SRG, müssen wir unsere Lehren ziehen! Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden. Gebührenfinanzierte Angebote, Monopolstellungen und weitere Regulierungen fördern nicht die Medienvielfalt sondern schaffen Einfalt!
Deshalb setzen die SVP und ich mich für folgende Eckpunkte ein, die Teil unseres neuen SVP-Positionspapieres sind:
Eine lebendige Medienlandschaft sorgt für eine vielseitige und unabhängige Berichterstattung. Sie wird am besten durch einen funktionierenden Wettbewerb, liberale Rahmenbedingungen und einen freien Marktzutritt für private Anbieter erzielt. Wo der Markt spielt, sind staatliche Interventionen kontraproduktiv und zu unterlassen.
Das Internet wurde als freies und offenes Medium geschaffen, Internet-Zensuren und -regulierungen sind unserer Demokratie schlicht unwürdig!