Immer wieder taucht das Argument auf, die Armee XXI müsse aufgrund der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 Kürzungen im Leistungsprofil auf sich nehmen. In Tat und Wahrheit liegt das Grundübel in den
Immer wieder taucht das Argument auf, die Armee XXI müsse aufgrund der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 Kürzungen im Leistungsprofil auf sich nehmen. In Tat und Wahrheit liegt das Grundübel in den zu hohen Betriebsausgaben (Personal, Betrieb und Infrastruktur Friedensförderung, Truppe, Bauunterhalt, Beschaffung und Unterhalt Ersatzmaterial usw.).
Obwohl die Zahl der Armeeangehörigen in den letzten zehn Jahren von 400’000 auf 200’000 (120’000 + 80’000 Reserve) reduziert wurde, blieben die Betriebsausgaben praktisch gleich hoch (rund 2,4 Mrd. Franken). De facto haben sich damit die Betriebsausgaben pro Armeeangehörigen verdoppelt. Demgegenüber sanken im gleichen Zeitraum die Rüstungsausgaben. Diese Finanzentwicklungen sind mit laufenden Veränderungen der Buchungskreise nicht mehr erklärbar. Kommt hinzu, dass die Armeereserve gar nicht voll ausgerüstet ist. Ebenso nicht berücksichtigt ist die Auslagerung der RUAG.
Verhältnis Betriebs- / Rüstungsausgaben
in Prozent | 1996 | 1997 | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 | 2003 | 2004 | 2005 |
2006 |
Betriebsausgaben | 50 | 54 | 55 | 58 | 60 | 64 | 63 | 66 | 61 | 62 | 64 |
Rüstungsausgaben | 50 | 46 | 45 | 42 | 40 | 36 | 37 | 34 | 39 | 38 | 36 |
Diese Zahlen werfen Fragen auf:
Fragen ohne Antworten
Die SVP-Mitglieder der Finanzsubkommission VBS haben aufgrund dieser Feststellungen und offenen Fragen Zusatzinformationen verlangt. Sobald Antworten vorliegen, wird die SVP weitere Analysen vornehmen können. Tatsache ist, dass die Immobilienbotschaft, das Rüstungsprogramm, der Finanzplan, der Entwicklungsschritt 08/11, das Stationierungskonzept, das Aufwuchskonzept usw. finanzpolitisch dermassen ineinander greifen, dass diesbezüglich eine Gesamtbeurteilung vorgenommen werden muss. Alles andere ist politisch nicht mehr verantwortbar.
Die SVP wird den Rüstungs- und den Immobilienkredit zwar genehmigen, verlangt jedoch einen Aufschub für die den Entwicklungsschritt 08/11 betreffenden Geschäfte. Erst nach deren Behandlung soll das Parlament die Kredite freigeben. Die SVP wird die betreffenden Anträge in der Herbstsession einreichen.
Die SVP verlangt, dass das Rüstungsprogramm und die Immobilienbotschaft den Hauptauftrag der Armee XXI, nämlich den Verteidigungsauftrag, weiterhin kompromisslos garantieren. Die Betriebskosten, insbesondere für den administrativen „Wasserkopf“ des VBS, sind massiv zu senken, zu Gunsten der Ausbildung und Ausrüstung der Armee.
Für eine glaubwürdige Armee brauchen wir jedoch nicht in allen Teilen Spitzentechnologie, die uns vom Ausland abhängig macht. Vielmehr ist ein ausgewogenes Verhältnis in den Bereichen Führung, Sicherung und Kampf notwendig.