Ein bekanntes Bonmot besagt: «Wenn eine Erfindung das Licht der Welt erblickt, machen die Amerikaner daraus eine Ware, die Chinesen kopieren sie, die Europäer regulieren sie und Frankreich verbietet sie.»
Heute spielen neue Technologien eine grosse Rolle: künstliche Intelligenz, Supraleiter, Spitzenmedizin, Atomkraft, Nanotechnologie usw. Die meisten dieser Technologien werden in den USA und in China entwickelt und hergestellt. Und die Europäische Union? Nachdem sie die Grösse von Essiggurken und die Krümmung von Bananen geregelt sowie eine Verordnung veröffentlicht hat, die uns erklärt, was eine Pizza ist, hat die Europäische Union eine neue grossartige Idee: Verschlüsse, die nach dem Öffnen an den PET-Flaschen befestigt bleiben. Jedem seine eigenen Prioritäten. Was Frankreich angeht … darüber sprechen wir besser nicht.
Zu seiner Zeit sagte Winston Churchill, dass «eine Nation, die versucht, ihren Wohlstand auf Steuern aufzubauen, wie ein Mann in einem Eimer ist, der versucht, sich am Griff hochzuziehen».
Heute könnte man das Gleiche über Standards sagen. Jeder Unternehmer in diesem Raum weiss: In einem Unternehmen muss es ein Gleichgewicht zwischen den Posten geben, die Geld einbringen (Verkäufer, Arbeiter usw.), und den Posten, die Geld kosten (Buchhalter, Juristen, Sekretärinnen usw.). In der EU hat man dieses Gleichgewicht vergessen. Man hat beschlossen, alles zu regulieren. Jeden noch so kleinen Aspekt des Lebens mit Regeln zu versehen. Das Ergebnis ist, dass Innovationen behindert werden, die wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und Wirtschaftsgiganten nicht entstehen können. Es ist kein Zufall, dass so viele Start-ups in Europa gegründet werden, aber in die USA umziehen, wenn sie expandieren wollen.
Weil Europa alles kontrollieren will, weil es jedes noch so kleine Risiko, jede noch so kleine Gefahr, alles Unvorhergesehene verhindern will, schliesst es sich in einem Sarkophag aus Regeln ein.
Doch ohne Freiheit kann es keinen Wohlstand geben. Hier, in der Schweiz, sagen einige politische Parteien ständig, dass es zu viel Bürokratie gibt. Damit haben sie recht. Aber warum wollen sie uns dann an die europäische Bürokratie ketten, indem sie den Unterwerfungsvertrag unterzeichnen?
Das Thema dieser Rede lautet «Wir jungen Menschen wollen eine Zukunft in Wohlstand und Freiheit».
Heute sind die Politiker der EU daran, das Gegenteil zu tun – sie bauen eine Zukunft auf, in der die Freiheit zurückgeht und der Wohlstand in weite Ferne rückt. Die EU baut nach und nach ein digitales Gefängnis für ihre Bürger. Und parallel dazu gibt es aufgrund der Naivität einer ehemaligen deutschen Kanzlerin und der nicht mehr bewachten Grenzen eine unkontrollierte Zuwanderung auf den Kontinent mit all den Problemen, die das mit sich bringt. Darüber hinaus ist die EU mit ihrem katastrophalen «Green Deal» daran, die noch verbliebene Industrie zu zerstören.
Die junge Generation wird also keine andere Wahl haben, als über den Tellerrand Europas hinauszuschauen. In Zukunft muss unser Land mit der ganzen Welt sprechen und seine Handelsmöglichkeiten erweitern. Die Bemühungen unseres Bundesrates Guy Parmelin in diese Richtung sind zu begrüssen. Und natürlich müssen wir jungen Leute alles tun, um unser Schweizer Erfolgsmodell zu bewahren: ein Land, das seine Entscheidungen selbstständig treffen kann, seine Grenzen kontrolliert, eine liberale Wirtschaft und weniger Staat hat.
Das Bedauerlichste an dieser Angelegenheit ist, dass wir Schweizer zutiefst europäisch sind. Wir befinden uns im Herzen des Kontinents. Wir wollen gute Beziehungen zu den Menschen in unserer Nachbarschaft pflegen. Unsere Kultur, unsere Geschichte, unser Erbe sind voll und ganz Teil der europäischen Zivilisation. Aber das Europa, das wir lieben, ist das Europa von Leonardo da Vinci, Galileo Galilei, Claude Debussy, William Turner (der übrigens unser Land besucht hatte) oder Umberto Eco. Das Europa, das wir lieben, ist nicht das Europa von Macron, Scholz oder Von der Leyen.
Unsere Freiheit und unser Wohlstand werden ohne direkte Demokratie nicht überleben können. Das ist eine Tatsache, die die Machthaber in Brüssel niemals akzeptieren können, da sie allergisch dagegen sind. Erinnern wir uns daran, was mit dem Entwurf einer Verfassung für Europa geschah: Er wurde in Frankreich und den Niederlanden per Referendum abgelehnt. Anstatt diese Entscheidung zu respektieren, begannen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder sofort mit der Vorbereitung des Vertrags von Lissabon, der genau das Gleiche unter einem anderen Namen vorsah.
Ein grosser Europäer, Bertolt Brecht, sagte ironisch: «Da das Volk gegen die Regierung stimmt, muss man das Volk auflösen.»
Oder, wie ein anderer Europäer, diesmal ohne jegliche Ironie, sagte: «Es kann keine demokratische Wahl gegen die europäischen Verträge geben» – das war Jean-Claude Juncker im Jahr 2015, als er Präsident der Europäischen Kommission war. Wir können nicht sagen, dass wir nicht gewarnt wurden.
Wir befinden uns an einem Wendepunkt in der Schweizer Geschichte. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass sich in den nächsten Jahren ein Teil des Schicksals unseres Landes entscheiden wird. Werden wir ein freies, souveränes Land bleiben, das mit seinen Nachbarn auf gleicher Augenhöhe diskutiert? Oder werden wir zu einem Protektorat, einer Kolonie, dem Puerto Rico der Europäischen Union? Diesen Kampf werden wir allein beginnen. Allein gegen diejenigen, die aufgegeben haben oder zu allem bereit sind, um ihre Vorteile zu erhalten. Allein gegen diejenigen, die die dreissig Denare angenommen haben, um das Vaterland aufzugeben. Aber ich bin überzeugt, dass sich das Volk uns anschliessen wird, wenn wir gut arbeiten.
