Nach dem gestrigen Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid hat die SVP heute über den Zeitplan für ihre Nomination eines Nachfolgers in der Landesregierung entschieden. Die Parteigremien sowie…
(SVP) Nach dem gestrigen Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid hat die SVP heute über den Zeitplan für ihre Nomination eines Nachfolgers in der Landesregierung entschieden. Die Parteigremien sowie Kantonalsektionen können nun bis zum 25. November 2008 Vorschläge einreichen, zwei Tage später entscheidet die Fraktion über die Nomination.
Die vereinigte Bundesversammlung wird am 10. Dezember 2008 die Ersatzwahl für den frei gewordenen Bundesratssitz vornehmen. Zur Wiederherstellung der Konkordanz hat die SVP, als mit Abstand wählerstärkste Partei der Schweiz, Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat und wird deshalb zu Handen der Bundesversammlung eine Nomination vernehmen.
Aufgrund der kurzen Fristen bis zur Wahl verzichtet der Fraktionsvorstand auf die Einsetzung einer speziellen Wahlkommission. Die verschiedenen Parteigremien und die Kantonalsektionen können bis Dienstag, 25. November 2008, um 9 Uhr mögliche Kandidaturen anmelden. Diese Vorschläge werden vom Fraktionsvorstand geprüft. Anschliessend wird dieser eine entsprechende Empfehlung an die Fraktion abgegeben.
Der geeignete Kandidat muss eine führungsstarke, im Umgang mit Krisen erfahrene, unternehmerisch denkende und mit der Bundesverwaltung vertraute Persönlichkeit sein und sich als Vertreter der SVP mit deren Gedankengut voll und ganz in die Regierung einbringen können.
Die Nomination, mit wem die SVP in der Wintersession zur Bundesrats-Ersatzwahl antreten wird, fällt die SVP-Fraktion anlässlich einer ausserordentlichen Fraktionssitzung am 27. November 2008.
Bern, 13. November 2008
