Die Delegierten der SVP Schweiz fassten heute in Näfels (Glarus) in Anwesenheit des Bundesrates Ueli Maurer mit 393 zu 1 Stimme die JA-Parole zur Sicherheit unseres Landes: JA zur Armee – JA zur Beschaffung des Gripen-Kampfflugzeuges. Die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften wurde einstimmig abgelehnt.
Die Delegierten der SVP Schweiz fassten heute in Näfels (Glarus) in Anwesenheit des Bundesrates Ueli Maurer mit 393 zu 1 Stimme die JA-Parole zur Sicherheit unseres Landes: JA zur Armee – JA zur Beschaffung des Gripen-Kampfflugzeuges. Die Mindestlohninitiative der Gewerkschaften wurde einstimmig abgelehnt.
Die Delegierten der SVP haben heute klar gemacht, dass, wer zur Schweiz steht und damit zur bewaffneten Neutralität des Landes, das heisst auch zu einer eigenständigen Landesverteidigung, auf eine moderne Luftwaffe nicht verzichten kann. Die Sicherheit des Landes ist gut finanzierbar. Pro 100 Franken Staatsausgaben werden während 10 Jahren für den Gripen 47 Rappen ausgegeben werden – so viel muss uns unser Dach über dem Kopf Wert sein. Den Armeeabschaffern, die mit ihrem Referendum überhaupt eine Abstimmung erst erzwungen haben, geht es nicht um den Gripen, sondern um die schrittweise Abschaffung und Schwächung unserer Landesverteidigung. Deshalb stimmen alle, die eine Armee wollen am 18. Mai JA zur Ersatzbeschaffung von Kampfflugzeugen, damit wir wieder eine moderne Luftwaffe haben.
Die sozialistische Mindestlohn-Initiative wurde einhellig verworfen. Insbesondere wurde auf die schädlichen Folgen eines einheitlichen Mindestlohnes in allen Regionen unseres Landes hingewiesen. In ländlichen Gebieten sind die Kosten für Mieten, Verpflegung und Dienstleistungen viel tiefer als in grossen Städten. Die Initiative schadet ausgerechnet denen am meisten, die sie vorgibt zu schützen. Denn ein Mindestlohn verdrängt Schwächere aus dem Arbeitsmarkt, vernichtet Arbeitsplätze – insbesondere Teilzeitstellen – und erschwert den Berufseinstieg, insbesondere für Junge. Es ist eine realitätsferne und sozialistische Sichtweise alle Regionen, Branchen und Qualifikationen über einen Kamm scheren zu wollen. Deshalb gibt es nur eine Antwort am 18. Mai – NEIN zum sozialistischen Mindestlohn.
