Wer als Flüchtling anerkannt ist, erhält die gleichen Sozialhilfeleistungen wie ein Inländer, der jahrzehntelang hier gearbeitet und Steuern bezahlt hat.
Diese Leistungen sind oftmals so hoch, dass es sich ökonomisch gesehen nicht lohnt, eine Erwerbsarbeit aufzunehmen. Für einen jungen Eritreer beispielsweise sind das monatlich CHF 986.– Bargeld, zudem hat er Anspruch auf eine Wohnung und die Übernahme aller Sozialversicherungsbeiträge. So stehen ihm standardmässig Leistungen von rund CHF 2600.– zu. Bei einem Haushalt mit vier Personen sind es Sozialleistungen von mindestens CHF 5000.–.
Auch Zahnarzt wird bezahlt
Unter dem Titel «situationsbedingte Leistungen»¹ müssen die Gemeinden jedoch zusätzlich folgende Ausgaben übernehmen: Zahnarzt, Dentalhygiene, Brillen, Krippenkosten, Babyartikel, Schulutensilien, Prämien, Selbstbehalt und Franchisen von Schaden-, Haushalt- und Haftpflichtversicherung, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Umzugskosten, Anwaltskosten, amtliche Papiere, ÖV-Abos, Kosten der Aufenthaltsbewilligung, Reisekosten für Wahrnehmung des Besuchsrechts und Musikstunden und -instrumente. Zusätzlich bezahlt die Allgemeinheit ihm die AHV/IV-Beiträge. Wenn er also mit 18 Jahren in die Schweiz kommt und bis 65 auf Kosten der Sozialhilfe lebt, erhält er eine AHV-Rente, ohne je einen Tag in der Schweiz gearbeitet zu haben.
Asylindustrie boomt
Frühere Flüchtlingsgenerationen – Vietnamesen, Ungarn, Jugoslawen etc. – haben sich durch Eigeninitiative integriert. Heute ist um die fehlenden Qualifikationen eine regelrechte Asylindustrie entstanden: Ein Integrationskurs der Stiftung «Chance» beispielsweise kostet CHF 3385.– pro Monat – damit ein Flüchtling arbeiten lernt. Ein Alphabetisierungskurs schlägt monatlich mit CHF 1375.– zu Buche und dauert meist Jahre. Das Gleiche gilt für das Arbeitstraining, das den Gemeinden für monatliche CHF 1700.– verkauft wird. Selbst für ein Praktikum zahlt der Steuerzahler CHF 1540.– pro Monat – notabene ohne Erfolgsgarantie. Das Asylwesen ist ein Wirtschaftsfaktor geworden – zulasten der Steuerzahler und unseren eigenen Bedürftigen.
